· Fachbeitrag · Beitrag für die Beratungspraxis - Umsatzsteuer
Umsatzsteuerbefreiung für Maßnahmen der Arbeitsförderung
| Durch das am 1.4.2012 in Kraft getretene Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt ist eine Neustrukturierung der Leistungen der Arbeitsförderung im SGB III erfolgt. Die OFD Niedersachsen stellt die Rechtslage ab 1.4.2012 vor und vergleicht in einer Gegenüberstellung das alte mit dem neuen Recht. |
Nach § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG sind die unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienenden Leistungen privater Schulen und anderer allgemeinbildender oder berufsbildender Einrichtungen umsatzsteuerfrei, wenn die zuständige Landesbehörde bescheinigt, dass sie auf einen Beruf oder eine vor einer juristischen Person des öffentlichen Rechts abzulegende Prüfung ordnungsgemäß vorbereiten.
Die Vorbereitung auf einen Beruf umfasst
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