· Fachbeitrag · § 4 UStG
WC und Parkplatz eines Museums
Es ist ernstlich zweifelhaft, ob entgeltliche Umsätze aus dem Betrieb einer WC-Anlage, die an zahlende Besucher eines Museums ausgeführt werden, umsatzsteuerpflichtig oder als Nebenleistung zum steuerfreien Museumsumsatz der anerkannten Einrichtung steuerbefreit sind. Nicht ernstlich zweifelhaft dagegen ist, dass Umsätze aus dem Betrieb eines Parkplatzes keine Nebenleistungen zum steuerfreien Museumsumsatz sind. |
Sachverhalt
Die Steuerpflichtige ist eine GmbH, deren Gesellschafterin eine Gemeinde ist. Sie betrieb im Streitzeitraum neben einem Denkmal ein Museum, ein Informationszentrum, eine WC-Anlage und einen Parkplatz. Überdies verpachtete die Steuerpflichtige unter Verzicht auf die Steuerbefreiung des § 4 Nr. 12 UStG Flächen neben dem Denkmal an Gastronomiebetriebe.
Das Denkmal ist in die Denkmalliste des Bundeslandes eingetragen. Außerdem bescheinigte die zuständige Behörde der Steuerpflichtigen, dass das Denkmal die gleichen kulturellen Aufgaben erfülle wie die in § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG genannten vergleichbaren Einrichtungen des Bundes, der Gemeinden oder Gemeindeverbände.
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