12.07.2022 · Fachbeitrag aus CB · Vertragsarztrecht
Bestimmte Krankenhausärzte sind persönlich dazu ermächtigt, an der vertragsärztlichen Versorgung teilzunehmen. Die Teilnahme ist an die persönliche Leistungserbringung geknüpft (CB 01/2021, Seite 6 ff.). Diese wiederum unterliegt hohen Auflagen, wie ein persönlich ermächtigter Chefarzt erfahren musste: Er scheiterte mit seiner Klage gegen eine Honorarrückforderung der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) vor dem Sozialgericht (SG) München (Urteil vom 16.03.2022, Az. S 38 KA ...
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11.07.2022 · Fachbeitrag aus CB · Sozialversicherungspflicht
Beauftragt ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ), das anästhesiologische Leistungen für Krankenhäuser erbringt, einen Arzt auf Grundlage eines Honorararztvertrags zur Vertretung der im MVZ tätigen Ärzte gegenüber Krankenhäusern, kann der beauftragte Arzt abhängig Beschäftigter des MVZ und damit sozialversicherungspflichtig sein. Insoweit kommt es auf die Beziehungen des Honorararztes zum MVZ und nicht auf die (Rechts-)Beziehungen zum Krankenhaus an (Landessozialgericht [LSG] ...
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08.07.2022 · Nachricht aus CB · Bildgebungsverfahren
Frage: „Vor Kurzem hat unsere Abteilung für bestimmte endoskopische Untersuchungen ein Gerät angeschafft, das Aufnahmen im HDTV-Modus darstellt. Kann für den Einsatz dieses Geräts die Analog-Ziffer 5733 verwendet werden?“
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05.07.2022 · Fachbeitrag aus CB · Arzthaftungsrecht
Dekubitusprophylaxe ist gerade bei längeren Krankenhausaufenthalten von bettlägerigen Patienten ein wichtiges Thema. Bildet sich beim Patienten dennoch ein Dekubitus, können hierauf Schadenersatz- und Schmerzensgeldbegehren gestützt – und auch eingeklagt werden. Wie die Beweislast im Prozess verteilt ist und welche Anforderungen für Verfahrensweisen und Dokumentation in der Klinik gelten, dafür hat das Oberlandesgericht (OLG) Dresden in seinem aktuell veröffentlichten Beschluss vom ...
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04.07.2022 · Fachbeitrag aus CB · Patientenaufklärung
Zum Beitrag im CB 06/2022, Seite 13) erhielt die CB-Redaktion zwei Leserfragen. Diese geben wir hier mit den Antworten des Autors wieder.
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01.07.2022 · Fachbeitrag aus CB · Interview
Peggy Adeberg ist Onkolotsin ( onkolotse.de ) in der Klinik für Gynäkologie und Geburtshilfe des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH) in Kiel. Sie berät und unterstützt Frauen mit der Diagnose Brustkrebs. Möglich wird ihre Arbeit durch Spenden an den Verein der Kieler BrustkrebsSprotten e. V. ( brustkrebssprotten.de ), der Adeberg geringfügig beschäftigt. Im Gespräch mit Ursula Katthöfer ( textwiese.com ) schildert sie ihre Aufgaben.
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30.06.2022 · Fachbeitrag aus CB · Krankenhausrecht
Ein Krankenhaus muss für die im Versorgungsauftrag ausgewiesenen Bereiche die räumliche, apparative sowie personelle Ausstattung, die zum Erbringen wesentlicher Leistungen notwendig sind, selbst vorhalten und darf diese Leistungen nicht regelmäßig und planvoll auf Dritte auslagern (Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 26.04.2022, Az. B 1 KR 15/21).
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29.06.2022 · Fachbeitrag aus CB · Wahlleistungen
Bei der Vertretung des Wahlarztes, unterscheidet der Bundesgerichtshof (BGH) schon seit 2007 zwischen unvorhersehbarer und vorhersehbarer Verhinderung des Arztes. Der BGH begründet die Vertretung mit dem Grundsatz der Vertragsfreiheit. Demnach wären jedoch auch andere Konstellationen denkbar, wie z. B. eine Vereinbarung über die gewünschte Vertretung des Chefarztes (siehe Exkurs am Ende des Beitrags). Bisher hatte die überwiegende Rechtsprechung eine solche als unzulässig abgelehnt. Nicht ...
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28.06.2022 · Fachbeitrag aus CB · Vertrauensverlust
Einem vormals verbeamteten Chefarzt und Professor der Göttinger Universitätsmedizin wird das Ruhegehalt aberkannt, wie das Verwaltungsgericht (VG) Göttingen entschieden hat (Urteil vom 16.03.2022 Az. 5 A 6/18).
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27.06.2022 · Fachbeitrag aus CB · Aktuelle Studie
Die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser hat sich im Jahr 2020 deutlich verbessert. Dies ist eines der Ergebnisse des 18. „Krankenhaus Rating Report“, der im Rahmen des „Hauptstadtkongresses 2022 – Medizin und Gesundheit“ Ende Juni 2022 vorgestellt wurde. Maßgeblich für diese Entwicklung waren allerdings keine langfristig wirksamen strukturellen Veränderungen, sondern die Ausgleichszahlungen und andere Hilfen von Bund und Ländern im Rahmen der COVID-19-Pandemie. Highlights des ...
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