08.04.2024 · Fachbeitrag ·
Literaturhinweis
Wie bereits der Untertitel verrät, wendet sich der Autor gezielt an Selbstständige und kleine Unternehmen, die bisher oft mangels Zeit und aus Unkenntnis drohender Konsequenzen den Datenschutz und die damit zusammenhängenden Aufgabenfelder vernachlässigt haben. Hier setzt der verständliche und präzise formulierte Ratgeber an.
05.03.2024 · Fachbeitrag ·
Aktuelle Gesetzgebung
Sie haben es sicherlich bereits mitbekommen: Die Bundesregierung verabschiedete im Februar ihren Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Und hier könnte es auch zu einer Änderung ...
28.02.2024 · Fachbeitrag ·
Datenschutz
Neben den bekannten Ansprüchen auf Einsichtnahme in die Patientenakte aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und den ärztlichen Berufsordnungen besteht ein weiterer Anspruch: Dieser Anspruch gegen Ärzte und andere ...
26.02.2024 · Fachbeitrag ·
Strukturprüfungen
Regelmäßig prüft der Medizinische Dienst (MD) nach § 275d Sozialgesetzbuch (SGB) V, ob ein Krankenhaus die Strukturmerkmale erfüllt, die zur Abrechnung bestimmter Leistungen berechtigen. Dazu gehört u. a. das Vorhandensein qualifizierten Personals. Als Nachweis fordert der MD häufig die Arbeitsverträge der betroffenen Beschäftigten an. Vor dem Hintergrund der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist dieses Vorgehen datenschutzrechtlich bedenklich. Wie ein vom Verfasser beratenes Krankenhaus ...
09.02.2024 · Fachbeitrag ·
Aktuelle Gesetzgebung
Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes beschlossen. Ziel ist es, die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder zu ...
22.01.2024 · Fachbeitrag ·
Auskunftsverlangen
Muss man als Verantwortlicher gegenüber der Datenschutzbehörde Auskunft geben? Oder kann man sich auch weigern? Um diese Fragen ging es in einem Fall vor dem Verwaltungsgericht (VG) Bremen (27.11.23, 4 K 1160/22).
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15.01.2024 · Fachbeitrag ·
Vereinsrecht
Die Vereinssatzung ist das Instrument, in dem Sie die organisatorischen Erfordernisse des Vereins abbilden und regeln. Das gilt auch für das Thema Datenschutz. Die Datenschutzgrundverordnung“ (DSGVO) stellt Sie hier ...
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