30.09.2021 · Fachbeitrag aus SB · Gemeinnützigkeit
Im Zuge des Jahressteuergesetzes (JStG) 2020 hat der Gesetzgeber eine Vielzahl von Vorschriften im Gemeinnützigkeitsrecht geändert. Die meisten Neuregelungen sind bereits zum Jahreswechsel 2020/2021 in Kraft getreten. Es war klar, dass die Finanzverwaltung ihre Verwaltungsverlautbarung im Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) anpassen wird. Dies hat sie nunmehr getan. SB StiftungsBrief stellt Ihnen die für Stiftungen wichtigsten Neuerungen im AEAO vor.
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27.09.2021 · Nachricht aus SB · Gemeinnützigkeit
Fordert eine Körperschaft, die im Bereich Forschung und Wissenschaft vertragliche Leistungen gegen Entgelt erbringt, unmittelbar die Allgemeinheit und ist daher gemeinnützig? Mit dieser Frage muss sich der BFH unter dem Az. V R 37/20 befassen. Konkret geht es um die fachliche Prüfung und Freigabe wissenschaftlicher Beiträge zur Veröffentlichung (sog. wissenschaftliches Editieren).
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24.09.2021 · Fachbeitrag aus SB · Stiftungsvorstand
Ob und unter welchen Voraussetzungen Organmitgliedern rechtsfähiger Stiftungen durch Kontroll- und Aufsichtsorgane Entlastung erteilt werden kann, ist vor dem Hintergrund fehlender gesetzlicher Regelungen streitig. Auch die Stiftungsrechtsreform hält keine Lösung bereit. SB bringt Sie deshalb auf den Stand der Dinge.
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20.09.2021 · Nachricht aus SB · Gemeinnützigkeit
Der Träger einer Privatschule fördert mit dem Schulbetrieb nicht die Allgemeinheit, wenn die Höhe der Schulgebühren auch unter Berücksichtigung eines Stipendienangebots zur Folge hat, dass die Schülerschaft sich nicht mehr als Ausschnitt der Allgemeinheit darstellt. Das hat der BFH entschieden und damit eine wichtige Aussage für Stiftungen getroffen, die Schulen betreiben.
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13.09.2021 · Nachricht aus SB · Mitgliederversammlung
Virtuelle Sitzungen von Stiftungsvorständen und sonstigen Stiftungsorganen sind auch ohne entsprechende Satzungsregelung nun bis zum 31.08.2022 möglich – und nicht mehr nur bis Ende 2021. So sehen es die neuen Übergangsregelungen im „Aufbauhilfegesetz 2021“ vor.
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13.09.2021 · Nachricht aus SB · Umsatzsteuer
Abrechnungen von Krankentransport- und Rettungsdienstleistungen
gegenüber Sozialversicherungsträgern, die ein Rettungsdienst (gemeinnütziger Verein) für den Träger des Rettungsdienstes und die anderen Rettungsdienste übernommen hat, können „eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundene Dienstleistungen“ im Sinnes des Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL sein. Sie sind umsatzsteuerbefreit, wenn der Sozialversicherungsträger diese Bündelung verlangt. Das hat der ...
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13.09.2021 · Nachricht aus SB · Zweckbetriebe
Ein gewerblicher Anbieter, der durch die Steuerbegünstigung eines konkurrierenden gemeinnützigen Mitbewerbers Wettbewerbsnachteile vermutet, kann gegen das Finanzamt klagen. Das hat das FG Düsseldorf entschieden. Ob diese Auffassung auch der BFH für richtig hält, wird sich zeigen.
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01.09.2021 · Nachricht aus SB · Editorial September 2021
Mit dem neuen Stiftungsrecht werden wir Stiftungspraktiker und -wissenschaftler vor zahlreiche neue Fragen und Probleme gestellt. Da ist ein genauer Blick auf das neue Recht zu richten, um es richtig zu verstehen. Das gibt mir zugleich die Hoffnung, dass der in der Vergangenheit nicht nur von Stiftungsbehörden so oft praktizierte rein formale Blick einmal mehr infrage gestellt wird. Geht es um die Anwendung neuen Rechts, ist stets der Blick auf den materiellen Inhalt, auf den Sinn und Zweck ...
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31.08.2021 · Fachbeitrag aus SB · Rechtsform
| Die Stiftungsrechtsreform hat das Gesetzgebungsverfahren erfolgreich durchlaufen. Eine erhebliche Unsicherheit ist nun entstanden, weil der Gesetzgeber in der Gesetzesbegründung en passant die Existenzberechtigung der Stiftung & Co. KG in Zweifel gezogen hat. SB macht Sie mit den Details vertraut und beleuchtet die Handlungsempfehlungen für die Praxis.
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