03.04.2019 · Fachbeitrag ·
Betreuungsrecht
Hat ein Elternteil einem seiner Kinder umfassende Vollmachten erteilt, entsteht oft Streit mit den Geschwistern, z. B. über die richtige Ausübung der Betreuung oder in finanziellen Fragen. Kommt es zu Verfahren wegen Einrichtung einer Kontrollbetreuung wird wegen Beteiligungs- und Beschwerderechten gestritten. Der BGH zeigt auf, wann eine Beteiligung im Verfahren vorliegt, die zur Rechtsbeschwerde berechtigt.
01.03.2019 · Fachbeitrag ·
Betreuungsgericht
Der BGH musste sich erneut mit der Frage befassen, wann die Unterbringung des Betroffenen in einer geschlossenen Einrichtung rechtmäßig ist. Wie sich zeigt, prüfen die Instanzgerichte hier oft zu lax.
20.02.2019 · Nachricht ·
Betreuungsrecht
Eine Zwangsmaßnahme ist nur gem. § 1906a Abs. 1 S. 1 Nr. 4 BGB zulässig, wenn zuvor ernsthaft, mit dem nötigen Zeitaufwand und ohne Ausübung unzulässigen Drucks versucht worden ist, den Betreuten von der ...
04.02.2019 · Fachbeitrag ·
Sozialhilferecht
Muss das für die Bestattungsvorsorge angesparte Vermögen versilbert werden, wenn Sozialhilfebedürftigkeit z. B. im Fall von Pflegebedürftigkeit eintritt? Das SG Gießen hat sich jetzt mit dieser Frage befasst.
04.02.2019 · Fachbeitrag ·
Erwerbsminderung
Auch ein nicht durch einen Arzt, sondern durch eine Pflegefachkraft erstelltes Gutachten kann einen Rentenanspruch stützen. Es leistet zwar keinen Vollbeweis für eine Erwerbsminderung, unterstützt aber sowohl den ...
29.01.2019 · Nachricht ·
Betreuungsrecht
Eine Zwangsmaßnahme ist nur gem. § 1906a Abs. 1 S. 1 Nr. 4 BGB zulässig, wenn zuvor ernsthaft, mit dem nötigen Zeitaufwand und ohne Ausübung unzulässigen Drucks versucht worden ist, den Betreuten von der ...
03.01.2019 · Nachricht ·
Betreuung
Erkrankt der Partner an Demenz, ermöglichen Ehepartner und Angehörige, dass die Betroffenen lange daheim versorgt werden können. Im Rahmen der Aktion der Deutschen Alzheimer Gesellschaft e.V. (DAlzG) werden „Demenz Partner“ geschult. Damit soll das Wissen über die Erkrankung vertieft und der Umgang mit Erkrankten erleichtert werden.
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