04.07.2016 · Fachbeitrag ·
Berufskrankheit
Für eine Gonarthrose (Kniegelenksarthrose) als Berufskrankheit müssen berufliche Belastungen ursächlich sein. Das ist nicht der Fall, wenn außerberuflich der Innenmeniskus entfernt wird und dadurch das Arthroserisiko stark steigt. Eine aktuelle Entscheidung des SG Karlsruhe bestätigt, warum außerberufliche Schäden problematisch sind.
21.06.2016 · Fachbeitrag ·
Elternunterhalt
Heimkosten stellen häufig ein Problem beim Elternunterhalt dar. Bedeutsam ist die Darlegungs- und Beweislast für den Bedarf des Unterhaltsberechtigten. Dazu eine aktuelle Entscheidung des BGH.
21.06.2016 · Nachricht · Betreuerpflichten
Besteht die naheliegende Möglichkeit, dass ein Betreuter Altersrente beanspruchen kann, muss sein Betreuer rechtzeitig einen darauf gerichteten Antrag bei der Rentenversicherung stellen SG Mainz 7.4.16, S 10 AS 330/14).
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21.06.2016 · Nachricht · BGH stärkt Rechte von Heimbewohnern
Der BGH hat in einem Grundsatzurteil die Rechte von Heimbewohnern gestärkt. Betreiber von Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen dürfen die Preise nicht durch einseitige Erklärung und ohne Zustimmung der Bewohnerinnen und Bewohner erhöhen (z.B. wenn sich die Betriebskosten ändern). Geklagt hatte der Bundesverband der Verbraucherzentralen gegen eine entsprechende und verbreitete Klausel in Heimverträgen (BGH 12.5.16, III ZR 279/15).
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02.06.2016 · Fachbeitrag ·
Unterhaltsberechnung
Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) ist unterhaltsrechtlich anrechenbares Einkommen. Das gilt sowohl auf Seiten des unterhaltspflichtigen Kindes als auch auf Seiten des unterhaltsberechtigten Elternteils.
02.06.2016 · Fachbeitrag ·
AGG
Wird eine bereits aufgrund einer früheren Vereinbarung aus dem Unternehmen ausgeschiedene Führungskraft bei einem späteren Programm nicht mehr einbezogen, stellt dies bereits wegen fehlender Vergleichbarkeit mit den ...
02.06.2016 · Fachbeitrag ·
Berufskrankheit
Bei einer Lärmschwerhörigkeit als Berufskrankheit sind dauerhafte Lärmeinwirkungen nachzuweisen. Eine Entscheidung des LSG Baden-Württemberg zeigt, wann auch kürzere Lärmeinwirkungen bedeutsam sind und wann das Gericht einen Gutachterantrag gem. § 109 SGG ablehnen darf.