12.06.2024 · Fachbeitrag aus VB · Umsatzsteuer
Vermieten oder verpachten Vereine ihre Sport- oder anderen Anlagen, werden meist nicht nur Immobilien („Grundstücke“) überlassen, sondern auch zugehörige Betriebsvorrichtungen. Während die reine Grundstücksvermietung von der Umsatzsteuer befreit ist, wird es komplizierter, wenn weitere Leistungen dazu kommen und zusätzlich Betriebsvorrichtungen (Tore, Netze, Beleuchtungsanlage, Übungswände) überlassen werden. Hier gelten je nach Einzelfall unterschiedliche Regelungen. Der ...
> lesen
12.06.2024 · Fachbeitrag aus VB · Vereinsrecht
Viele Vereinssatzungen enthalten Regelungen zur Beschlussfähigkeit. Unbedingt erforderlich ist dann auch eine Klausel zur „Eventualeinberufung“. Nämlich für den Fall, dass das Beschlussfähigkeitsquorum nicht erreicht wurde. Das lehrt ein aktueller Fall, der vor dem OLG Karlsruhe verhandelt wurde. VB nimmt das zum Anlass, auf die rechtlichen Probleme und Anforderungen von Beschlussfähigkeitsregelungen einzugehen.
> lesen
29.05.2024 · Nachricht aus VB · Umsatzsteuer
Die kombinierte Nutzung von Sportschwimmbad und Sauna ist eine umsatzsteuerlich einheitliche Leistung, für die der Regelsteuersatz gilt. Das hat das FG Niedersachsen entschieden. Für das FG ist die Saunanutzung aus Sicht der Durchschnittsverbraucher keine Nebenleistung zur Nutzungsmöglichkeit des Schwimmbads, sondern ein eigenständiger Zweck.
> lesen
28.05.2024 · Nachricht aus VB · Vereinsrecht
„Ehrenrührige“ Formulierungen im Rahmen von Auseinandersetzungen im Verein sind nur dann unterlassungspflichtig, wenn zweifelsfrei Unwahrheiten behauptet werden oder es sich um eine Schmähkritik handelt. Bei Streitigkeiten im Verein müssen die Parteien einiges hinnehmen. Nur im Extremfall kann eine gerichtliche Unterlassung erwirkt werden, so die Auffassung des OLG Celle.
> lesen
28.05.2024 · Fachbeitrag aus VB · Arbeitsrecht
Ein besonderer Vertreter des Vereins nach § 30 Abs. 1 BGB, der als Geschäftsführer des Vereins tätig ist, kann als arbeitnehmerähnliche Person anzusehen sein. Es kommt auf den Umfang der ihm übertragenen Geschäfte an, so das LAG Sachsen.
> lesen
28.05.2024 · Nachricht aus VB · Lohnsteuer
Vereine sind gehalten, von Mitarbeitern zur Prävention gegen sexualisierte Gewalt ein erweitertes Führungszeugnis zu verlangen. Erstattet der Verein die Kosten dafür, führt das nicht zu – lohnsteuerpflichtigem – Arbeitslohn. Das entschied der BFH im Fall eines kirchlichen Arbeitgebers.
> lesen
27.05.2024 · Nachricht aus VB · Vereinsrecht
Bei Rechtsstreitigkeiten im Verein können Fotos von Mitgliedern zur Beweissicherung zulässig sein. Das entschied das OLG Celle im Fall eines Kleingartenvereins, der ein Mitglied ausgeschlossen hatte. Lt. Satzung und Pachtvertrag endete mit der Mitgliedschaft auch der Pachtvertrag über die Parzelle. Dennoch nutzte das Mitglied die Parzelle weiter. Das dokumentierte ein Vereinsmitglied mit der Kamera. Das ausgeschlossene Mitglied klagte wegen Verletzung seines Persönlichkeitsrechts und ...
> lesen
24.05.2024 · Fachbeitrag aus VB · Praxisfall
Rechtliche Mängel beim Ausschlussverfahren gegen Mitglieder führen dazu, dass der Ausschluss unwirksam ist. Unter Umständen hat das Mitglied dann auch einen Schadenersatzanspruch.
> lesen
30.04.2024 · Nachricht aus VB · Gesetzesänderung
Mit dem Wachstumschancengesetz (Abruf-Nr. 240514) ist die Nr. 16 aus dem Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) zu § 64 aufgehoben worden. Folge: Die entgeltliche Übernahme von Verwaltungstätigkeiten durch Einsatzstellen, Zentralstellen und Träger des Bundesfreiwilligendienstgesetzes (BFDG) werden nicht mehr als steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb behandelt, sondern als Zweckbetrieb.
> lesen
30.04.2024 · Fachbeitrag aus VB · Vermögensverwaltung
Die Vermögensverwaltung stellt bei gemeinnützigen Körperschaften einen Sonderfall dar. Sie bleibt ertragsteuerfrei, gehört aber nicht zu den satzungsmäßigen steuerbegünstigten Tätigkeiten. Deswegen ist es wichtig, die Vermögensverwaltung von nicht begünstigen wirtschaftlichen Tätigkeiten abzugrenzen. Damit Sie Probleme proaktiv lösen können, macht VB Sie in einer Serie mit den Einzelfällen vermögensverwaltender Tätigkeiten vertraut. Teil 6 beschäftigt sich mit der Ausgliederung ...
> lesen