08.04.2021 · Fachbeitrag ·
Beweislast
Immer wieder behaupten Patienten in Arzthaftungsprozessen, sich im Krankenhaus mit einem Keim infiziert zu haben (Beitrag online unter iww.de/cb , Abruf-Nr. 47020328 ). Aufschlüsse darüber, wer in einer solchen Situation was beweisen muss, gibt ein kürzlich veröffentlichter Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden vom 06.04.2020 (Az. 4 U 2899/19). Dieser Beitrag fasst das Urteil zusammen und beleuchtet die Frage: Und wie wäre es, wenn ein Patient behauptet, sich im Krankenhaus mit COVID-19 infiziert ...
24.03.2021 · Fachbeitrag ·
Gesetzgebung
Am 16.12.2020 hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) vorgelegt (online unter iww.de/s4751 ). Zwar sind im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens noch ...
23.03.2021 · Nachricht ·
Qualitätssicherung
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 18.03.2021 eine aktualisierte Fassung der Richtlinie zum Zweitmeinungsverfahren (Zm-RL; online unter iww.de/s4762 ) verabschiedet. Die Aktualisierung betrifft Amputationen ...
18.03.2021 · Fachbeitrag ·
Freie Heilfürsorge
Frage: „Können Sie uns Auskunft darüber geben, wie vorstationäre Patienten der Freien Heilfürsorge, bei denen kein stationärer Aufenthalt folgt, abgerechnet werden können? In diesen Fällen kann keine Pauschale wie bei normalen GKV-Patienten angesetzt werden. Bei fehlender Kostenzusage zur Abrechnung GOÄ kann dies aber auch nicht privat laufen.“
17.03.2021 · Fachbeitrag ·
Arbeitsrecht
Krankenhausträger können sich ihrer Pflicht zur Vereinbarung der Ziele nicht dadurch entziehen, dass sie einseitig Verhandlungsziele aufstellen, die nicht erreichbar oder nicht validierbar sind oder auf nicht ...
12.03.2021 · Fachbeitrag ·
Arbeitsort
Ist bei der Bundeswehr ein Arzt im Rechtsverhältnis eines SaZ tätig, kann er im gesamten Bundesgebiet eingesetzt werden. Der Dienstherr kann ihn auch nach pflichtgemäßem Ermessen versetzen. Dass der neue Einsatzort ...
11.03.2021 · Fachbeitrag ·
SGB V
Seit dem 16.12.2020 liegt der Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) vor (CB 04/2021, Seite 3). Teil desselben ist die Einfügung von § 95e in das SGB V. Mit dieser Vorschrift werden u. a. die Zulassung von Vertragsärzten und MVZ sowie die Genehmigung zur Anstellung und die Ermächtigung von Ärzten unter den Vorbehalt des Nachweises einer ausreichenden Berufshaftpflichtversicherung gestellt. Doch was steckt dahinter? Ärzte sind schließlich per Berufsrecht (§ 21 MBO) ...