Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat sich mit Urteil vom 16. Oktober 2015 mit der Frage der persönlichen Leistungserbringung bei ermächtigten Ärzten beschäftigt (Az. L 24 KA 24/11, Abruf-Nr. 146671 ). Die dort aufgestellten Grundsätze sollten von allen ermächtigten Ärzten beachtet werden.
Ein Chefarzt überlegt zusammen mit der Klinikleitung, in seiner Abteilung ein neues Behandlungsverfahren zu etablieren, das aus den USA kommt. In der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung ist dieses Verfahren ...
Die eigene Berufshaftpflichtversicherung eines Krankenhauses ist kein steuerpflichtiger Arbeitslohn für ihre angestellten Ärzte (Bundesfinanzhof, 19. November 2015, VI R 47/14).
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in letzter Instanz die gegen einen Chefarzt ausgesprochene Änderungskündigung als unwirksam befunden. Mit dieser hatte der Krankenhausträger versucht, die Abteilung des Internisten zu spalten und den Arzt fortan nur noch in einer der beiden neuen „Medizinischen Kliniken“ zu beschäftigen. Die mit Spannung erwartete Prüfung der „Entwicklungsklausel“ hat das BAG dabei jedoch vermieden, gleichwohl Andeutungen zum möglichen Geltungsbereich solcher Klauseln gemacht ...
Ein inhaltlich falsches Info-Blatt des Thüringer Landessozialgerichts verhalf einem Arzt zu einem höheren Gutachten-Honorar: Er könne auf die Richtigkeit des Papiers vertrauen und daher mehr abrechnen, als eigentlich ...
Ein Chefarzt der Abteilung für Innere Medizin ist dem Alkohol verfallen. Bislang konnte er dies weitgehend „vertuschen“. Während einer von ihm vorgenommenen Gastroskopie kommt es dann aber zu einem Haftungsfall: ...
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Dass die Aufklärung je nach den konkreten Umständen des einzelnen Behandlungsfalls unterschiedlich sein muss, zeigt dieser „praktische Fall“, der sich um einen Konzertpianisten dreht. Für unsere Leser gelöst haben ihn Rainer Hellweg, Fachanwalt f ür Medizinrecht, und die Jura-Studentin Antonia Elbel – beide tätig für die Kanzlei armedis in Hannover.