26.08.2015 · Fachbeitrag ·
Arztrecht
Zunehmend greifen Klinikverwaltungen auf kurzfristig einsetzbare Honorarärzte zurück, um ärztlichen Engpässen entgegenzutreten. Deren Tätigkeit ist manchen Chefärzten ein Dorn im Auge, laufen sie doch außerhalb des Hierarchiegefüges und können daher kaum geführt werden – Konflikte sind damit vorprogrammiert. Nicht nur Chefärzte empfinden Honorarärzte manchmal als (zu) gut bezahlte unliebsame Konkurrenz. Grund genug, die rechtlichen Rahmenbedingungen für honorarärztliche Tätigkeiten einmal genau zu ...
26.08.2015 · Fachbeitrag ·
Umsatzsteuer
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteilen vom 4. Dezember 2014 bekräftigt, dass ästhetische Eingriffe nur dann umsatzsteuerfrei sind, wenn Heilbehandlungs- und nicht rein kosmetische Zwecke mit dem Eingriff verfolgt ...
26.08.2015 · Fachbeitrag ·
Kirchen-/Arbeitsrecht
Die katholische Bischofskonferenz hat am 27. April 2015 die „Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen krichlicher Arbeitsverhältnisse“ (GrO) neugefasst. Mit der Neuregelung wird die GrO liberalisiert.
26.08.2015 · Fachbeitrag ·
Der praktische Fall
Ein Patient wird an den Gaumenmandeln operiert, hierzu wird er stationär aufgenommen. Da bei dem Eingriff einige Blutungen zu stillen waren, soll er nach Anweisung des Operateurs noch einen weiteren Tag zur Beobachtung im Krankenhaus bleiben. Da sich der Patient jedoch topfit fühlt, möchte er so schnell wie möglich nach Hause und bittet daher den behandelnden Arzt um seine vorzeitige Entlassung. Was ist hier zu beachten? Rosemarie Sailer, Fachanwältin für Medizinrecht, hat diesen Fall gelöst.
26.08.2015 · Fachbeitrag ·
Honorar
Ärztliche Ausgaben zur Eintreibung von Zahlungen auf offene Patientenrechnungen stellen einen ersatzfähigen Verzugsschaden dar. Dies bedeutet: Auch wer als Arzt auf sein ärztliches Honorar wartet, darf ein ...
26.08.2015 · Fachbeitrag ·
Erstattungsrecht
Für eine In-vitro-Fertilisation (IVG) besteht eine Erstattungspflicht der Bayerischen Beamtenkrankenkasse, auch wenn es sich um eine idiopathische Sterilität handelt. Darauf hatte das Landgericht (LG) Nürnberg ...
04.08.2015 · Nachricht · Aktuelle Rechtsprechung
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 9. Juli 2015 (Az. III ZR 329/14, Abruf-Nr. 178480 unter cb.iww.de ) entschieden: Will der Patient eines Krankenhauses vom Träger der in Mecklenburg-Vorpommern gelegenen Klinik die Adresse eines Mitpatienten erfahren, damit er gegen diesen einen Schadensersatzanspruch wegen einer während des Krankenhausaufenthalts begangenen vorsätzlichen Körperverletzung geltend machen kann, so ist der Krankenhausträger grundsätzlich zur Auskunft verpflichtet. Insoweit überwiegt bei ...
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