12.02.2018 · Fachbeitrag ·
Leibrente
Das OLG Hamm musste die Frage beantworten, ob der Erbe Leibrentenansprüche des Erblassers geltend machen kann, die dieser zu Lebzeiten nicht geltend gemacht hat.
Schwerpunkt
Beitrag
12.02.2018 · Fachbeitrag ·
Testament
Auch mit „Vollmacht“ überschriebene Schriftstücke können eine letztwillige Verfügung sein. Neben den Formerfordernissen gem. § 2247 BGB muss ein ernsthafter Testierwille durch Auslegung festgestellt werden.
12.02.2018 · Fachbeitrag ·
Vermögensübertragung von Todes wegen
Der 2012 gestorbene Erblasser (E) verpflichtete sich und seine Erben für den Fall seines Todes gegenüber seiner Ehefrau (F) zu monatlichen Zahlungen. Seine Kinder begehren erfolglos, dass die Beiträge als ...
29.01.2018 · Nachricht · Sozialrecht
Das LSG Darmstadt hat entschieden, dass regelmäßig kein Anspruch auf Witwenrente besteht, wenn eine Ehe nicht mindestens ein Jahr gedauert hat und keine besonderen Umstände die Annahme einer sog. Versorgungsehe widerlegen. Hiervon sei regelmäßig nicht auszugehen, wenn die tödlichen Folgen einer schweren Krankheit bei Eheschließung für den Verstorbenen vorhersehbar waren (LSG Hessen 25.1.18, L 5 R 51/17).
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29.01.2018 · Fachbeitrag ·
Grundbuchrecht
Eine nicht vollzogene Auflassung kann auf Eintragungsantrag auch noch nach mehreren Jahrzehnten durch Eintragung der Erben der Erwerber als Eigentümer vollzogen werden, sofern die übrigen Eintragungsvoraussetzungen ...
29.01.2018 · Fachbeitrag ·
Nach Wegfall der Hofeigenschaft
Nach Wegfall der Hofeigenschaft i. S. d. HöfeO und Löschung des Hofvermerks besteht kein Raum für die Annahme eines „formlos bindenden Hofübergabevertrags“ (OLG Düsseldorf 5.5.17, I-3 Wx 17/17, Abruf-Nr.
25.01.2018 · Fachbeitrag ·
Verschollenheitsgesetz (verschG)
Ist zweifelhaft, ob eine vermisste Person noch lebt, die über 100 Jahre alt sein müsste, kann sie für tot erklärt werden. Das OLG Oldenburg hat klargestellt, wie sich der wahrscheinliche Todeszeitpunkt bestimmt.