15.05.2020 · Fachbeitrag ·
Sozialrecht
Ein Fitnessstudio, das wegen der Coronakrise von der Insolvenz bedroht ist, muss nachgeforderte Beiträge zur Sozialversicherung vorerst nicht zahlen. Die bereits abgebuchten Beiträge erhält das Studio zurück (Bayerisches Landessozialgericht [LSG], Beschluss vom 06.05.2020, Az. L BA 58/20 B ER).
13.05.2020 · Fachbeitrag ·
Arbeitsrecht
Im Mai 2019 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass Arbeitgeber die Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter vollständig erfassen müssen. Die Umsetzung der Zeiterfassung hatte der EuGH indes den ...
30.04.2020 · Fachbeitrag ·
Arbeitsrecht
Arbeitnehmer können verlangen, dass der Arbeitgeber eine Abmahnung aus ihrer Personalakte entfernt, wenn die Abmahnung unbestimmt ist oder falsche Tatsachenbehauptungen enthält. Erklärt der Arbeitnehmer in einem ...
28.04.2020 · Fachbeitrag ·
Kooperationen
Wenn Sie als Inhaber einer Physiopraxis ein Franchising (PP 03/2020, Seite 5) oder eine andere Kooperation beenden, gilt das Gleiche wie für den Kooperationsabschluss (PP 12/2019, Seite 14): Ob, warum und wann Sie die Kooperation beenden, ist Ihre unternehmerische Entscheidung (oder die Ihres Vertragspartners). Die juristischen Fragen stellen sich erst, wenn Sie sich entschieden haben: Ist eine bestimmte Form zu wahren? Welche Fristen müssen Sie einhalten? Ist Ihr Kündigungsrecht durch vertragliche Regelungen ...
21.04.2020 · Fachbeitrag ·
Krankmeldung
Die Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigung (AU-Bescheinigung) per Telefon (PP 04/2020, Seite 2) bleibt zunächst weiter erlaubt. Nach heftiger Kritik von Politik, Gewerkschaften und Ärzten hat der Gemeinsame ...
01.04.2020 · Fachbeitrag ·
GKV-Spitzenverband
Angesichts der Coronapandemie hat der GKV-Spitzenverband seine Sonderregelungen für Heilmittelerbringer (PP 04/2020, Seite 1) aktualisiert (Volltext online unter iww.de/s3507 , siehe Punkt 9).
31.03.2020 · Fachbeitrag ·
Telemedizin
Aufgrund der Corona-Pandemie sahen sich der GKV-Spitzenverband und die Bundesverbände der gesetzlichen Krankenkassen veranlasst, Sonderregelungen für Heilmittelerbringer zu beschließen (PP 04/2020, Seite 1). Dazu gehören seit dem 18.03.2020 auch Videobehandlungen als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Wie Sie diese Therapieform rechtssicher umsetzen, fasst PP für Sie zusammen.
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