25.11.2021 · Fachbeitrag aus SB · Grunderwerbsteuer
Stiftungen, insbesondere gemeinnützige Stiftungen, werden steuerlich begünstigt bzw. sind von vielen Steuerarten befreit. Dies kann auch für die Grunderwerbsteuer gelten. Allerdings ist nicht jede Übertragung von Immobilien privilegiert, auch nicht die Übertragung auf gemeinnützige Stiftungen. Die Einbringung von Immobilienvermögen bedarf daher bei Stiftungen stets der sorgfältigen steuerlichen Analyse. SB macht Sie mit den steuerlichen Regeln anhand von Beispielen vertraut.
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25.11.2021 · Fachbeitrag aus SB · Stiftungsaufsicht
Stehen gravierende Vorwürfe gegen pflichtvergessene Stiftungsvorstandsmitglieder im Raum, können diese unter Umständen ihrer Ämter enthoben werden. Jüngst hat sich das VG Freiburg mit einem solchen Fall befasst, zunächst im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes. SB StiftungsBrief stellt die Entscheidung vor und ordnet sie in ihren stiftungsaufsichtsrechtlichen Kontext ein.
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25.11.2021 · Fachbeitrag aus SB · Umsatzsteuer
Flüchtlingsunterkünfte sind nach EU-Recht regelmäßig von der Umsatzsteuer befreit. Das gilt nach Auffassung des BFH auch, wenn die Träger nicht gemeinnützig sind und die Leistungen nicht direkt an die Geflüchteten erbringen. SB stellt die BFH-Entscheidung vor und erläutert deren Folgen für Unterkunftsbetreiber.
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25.11.2021 · Fachbeitrag aus SB · Personalüberlassung
Nach § 58 Nr. 4 AO ist es unschädlich für die Gemeinnützigkeit, wenn eine Körperschaft ihre Arbeitskräfte anderen Personen, Unternehmen oder Einrichtungen für steuerbegünstigte Zwecke zur Verfügung stellt. Erfolgt die Personalüberlassung aber entgeltlich, liegt regelmäßig ein steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb vor. In einigen Fällen kann aber auch ein steuerbegünstigter Zweckbetrieb entstehen. SB erläutert die ertragssteuerlichen und umsatzsteuerlichen ...
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25.11.2021 · Fachbeitrag aus SB · Vermögensverwaltung
Negativzinsen, die von Banken für höhere Einlagen erhoben werden, sind auch für Stiftungen ein Thema. Hier stellt sich speziell die Frage, ob es schädlich für die Gemeinnützigkeit ist, wenn eine Stiftung Geldanlagen wählt, für die Verwahrentgelte zu zahlen sind.
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25.11.2021 · Nachricht aus SB · Sozialversicherungspflicht
Ärzte, die nebenberuflich als Notarzt im Rettungsdienst tätig sind, sind abhängig beschäftigt und damit versicherungspflichtig. Dies hat das BSG entschieden. Für die Beurteilung würden keine anderen Maßstäbe gelten als die zur vergleichbaren Tätigkeit von Honorarärzten im Krankenhaus.
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25.11.2021 · Nachricht aus SB · Umsatzsteuer
Intensivpflegeleistungen, die eine GmbH durch ihren Gesellschafter-Geschäftsführer, einem examinierten Kranken- und Intensivpfleger, in Krankenhäusern ihrer Auftraggeberin ausführt, sind nach § 4 Nr. 14 Buchst. a S. 1 UStG von der Umsatzsteuer befreite Heilbehandlungsleistungen. Das hat der BFH entschieden und damit dem FG Niedersachsen widersprochen (BFH, Urteil vom 21.04.2021, Az. XI R 12/19, Abruf-Nr. 225549 ).
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25.11.2021 · Nachricht aus SB · Zweckbetrieb
Die Schülerbeförderung zum und vom Unterricht durch einen Wohlfahrtsverband ist kein Zweckbetrieb. Diese Auffassung vertritt das FinMin Sachsen-Anhalt in einem auf Bundesebene abgestimmten Schreiben.
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10.11.2021 · Nachricht aus SB · Zweckbetrieb
Der BFH muss zwei Fragen rund um das Krankenhaus beantworten. Einmal geht es um Personal- und Sachmittelgestellung an ermächtigte Ärzte. Bei der anderen Frage geht es um verbilligte Leistungen an Mitarbeiter des Zweckbetriebs und die damit zusammenhängenden Betriebsausgaben.
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09.11.2021 · Fachbeitrag aus SB · Gemeinnützigkeit
Die Gemeinnützigkeit kann erlangen, wer einen der in § 52 AO ausdrücklich genannten Zwecke verfolgt. Ist eine Tätigkeit einer Körperschaft innerhalb des steuerrechtlich begünstigten Zwecks zwangsläufig mit einer gewissen politischen Zielsetzung verbunden, schadet dies der Gemeinnützigkeit nicht. Anders ist es, wenn der jeweilige steuerbegünstigte Zweck auch ohne politische Tätigkeit erreicht werden kann. Das hat der BFH klargestellt. SB stellt Ihnen Hintergrund und Ausgang der Sache ...
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