01.04.2025 · Fachbeitrag aus Anwalt und Kanzlei ·
ungewöhnlich früh – bereits Ende Februar 2025 – hat die BRAK die Mitgliederstatistik veröffentlicht ( iww.de/s12699 ). Und mich beschäftigt sie in diesem Jahr besonders, denn sie zeigt eine deutliche Veränderung im Arbeitsmarkt. Auf diesen Wandel sollten wir uns einstellen.
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09.12.2024 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Arbeitsrecht
Ein leitender Oberarzt, der seinen 16-jährigen Sohn Tätigkeiten während der OP durchführen lässt, kann dafür auch ohne vorherige Abmahnung gekündigt werden (Arbeitsgericht Paderborn, Urteil vom 20.08.2024, Az. 3 Ca 339/24).
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17.03.2025 · Fachbeitrag aus Verkehrsrecht aktuell · Strafrecht
Der Beitrag stellt Ihnen im Anschluss an VA 24, 69 die wichtigsten Entscheidungen aus dem Jahr 2023 aus dem verfahrensrechtlichen Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten vor. Über das materielle Recht haben wir in VA 25, 53 berichtet.
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17.03.2025 · Nachricht aus Verkehrsrecht aktuell · Passivlegitimation
Das AG Calw hat sich mit einer Klage befassen müssen, in der versehentlich eine falsche Einheit der HUK Coburg als Beklagte benannt wurde. Es hat die beantragte Rubrumsberichtigung vorgenommen mit folgenden
Erwägungen:
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13.02.2025 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Prothetik
Ein Monoreduktor stellt einen einseitigen Kombinationszahnersatz dar. Dieser kann nur bei sehr günstiger Verankerungsmöglichkeit sowie reduzierten Lastkräften angezeigt sein und wird an zwei Pfeilerzähnen verankert. Ein Monoreduktor kommt zum Einsatz bei der prothetischen Versorgung von einseitigen Freiendsituationen in den Fällen, wo eine Brücke mit Anhänger nicht möglich ist. Hierbei werden die beiden endständig stehenden Zähne mittels Kronen versorgt, distal wird zusätzlich ein ...
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31.03.2025 · Fachbeitrag aus Anwalt und Kanzlei · Baukasten für eine optimierte Vereinbarung – Teil 3
Für den sicheren Umgang mit anwaltlichen Vergütungs- und Gebührenvereinbarungen sollte die anwaltliche Seite, gleich ob Mitarbeiter oder Anwälte selbst, die rechtlichen Formvorgaben kennen. Hier finden Sie einen Überblick zu den einschlägigen Regelungen.
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17.03.2025 · Fachbeitrag aus Verkehrsrecht aktuell · Leserforum
Zunehmend stürzen sich Versicherer auf die Widerruflichkeit von Abschlepp- oder Gutachtenverträgen. Und in der Tat: Oft riecht der Abschleppvertrag mit einem Verbraucher nach einem außerhalb der Geschäftsräume
geschlossenen Vertrag (AGV). Zwar ordert die Polizei den Abschlepper an die Unfallstelle, doch der Auftrag wird vom Geschädigten bei gleichzeitiger körperlicher Anwesenheit an der Unfallstelle erteilt. Für Gutachtenverträge sieht es oft ähnlich aus, siehe unten. Daraus ergibt ...
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21.03.2025 · Nachricht aus Anwalt und Kanzlei · Fahrtenbuch
Um die Ein-Prozent-Regelung (§ 6 Abs. 1 Nr. 4 S. 2 EStG) zu vermeiden, kann der Anwalt ein Fahrtenbuch führen (§ 6 Abs. 1 Nr. 4 S. 3 EStG). Zwar muss er dabei sowohl die Identität seiner Mandanten als auch die bloße Tatsache, dass er sie überhaupt berät, geheim halten (§ 43a Abs. 2 BRAO). Das rechtfertigt aber nicht, dass er die gesamte Spalte „Grund der Fahrt/besuchte Person“schwärzt (FG Hamburg 13.11.24, 3 K 111/21, Abruf-Nr. 246566 ).
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26.03.2025 · Fachbeitrag aus Anwalt und Kanzlei · Berufsverbot
Verhängt ein AnwG die berufsrechtliche Maßnahme eines Vertretungsverbots auf einem bestimmten Rechtsgebiet (§ 114 Abs. 1 Nr. 4 BRAO), darf dieses Vertretungsverbot nicht praktisch zu einem Berufsverbot auf Zeit führen. Der Anwalt muss nach dem BGH die Möglichkeit haben, seine Kanzlei weiterzuführen.
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31.03.2025 · Nachricht aus Arbeitsrecht aktiv · Statistik
„Im März beginnt am Arbeitsmarkt die so genannte Frühjahrsbelebung. Auch in diesem Jahr wird sie allerdings von der wirtschaftlichen Flaute spürbar ausgebremst.“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.
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02.04.2025 · Fachbeitrag aus Anwalt und Kanzlei · Kanzleiorganisation
Wird ein Fristenkalender digital geführt, muss die Software dieselbe Überprüfungssicherheit gewährleisten wie ein herkömmlicher Papierkalender. Der BGH legt insofern Wert auf eine klare Büroorganisation und die Einhaltung bewährter Kontrollmechanismen (vgl. schon BGH 26.9.24, III ZB 82/23, Abruf-Nr. 244374 ). Im Einzelnen bedeutet dies für Ihre Kanzleiorganisation Folgendes:
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28.03.2025 · Leserforum aus Anwalt und Kanzlei · Leserforum
FRAGE: Anwalt R hat den Hauptsitz seiner Kanzlei in A-Stadt und möchte eine Zweigstelle in B-Dorf eröffnen. Mit seinem Hauptsitz ist R bereits im BRAV eingetragen. Muss R für die Zweigstelle trotzdem ein weiteres beA einrichten?
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17.03.2025 · Nachricht aus Verkehrsrecht aktuell · Prozessrecht
Das AG Köln hat entschieden, dass die Bußgeldstelle Einsicht in die komplette Messreihe gewähren muss. Begrenzt die Bußgeldstelle die Einsicht auf einige wenige von ihr vorausgewählte Messfälle, beschränkt sie den
Betroffenen in seinen Rechten (13.1.25, 809 OWi 1/25 (b), Abruf-Nr. 246148 ).
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11.12.2024 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Patientenrechte
Bestimmte Fälle können bei Menschen unter rechtlicher Betreuung eine Zwangsbehandlung (CB 10/2023, Seite 3 ff.) bzw. eine Zwangsmedikation erfordern. Nach § 1906a Abs. 1 S. 1 Nr. 7 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) darf eine Zwangsmedikation nur in einem Krankenhaus stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat nun entschieden, dass diese Norm verfassungswidrig ist (Urteil vom 26.11.2024, Az. 1 BvL 1/24). Es ist zu erwarten, dass diese vom Gesetzgeber nachgebessert wird.
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26.06.2024 · Fachbeitrag aus Zahnarztpraxis professionell · Arbeitsrecht
Wenn es um das Thema Urlaub geht, hört bei vielen Arbeitnehmern und auch Arbeitgebern der Spaß auf. Viele Irrtümer kursieren um das wichtige Thema. Ob es um die Probezeit, die Übertragbarkeit oder die Abgeltung des Urlaubs geht – nicht alles, was man so hört, stimmt auch!
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