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13.02.2025 · Fachbeitrag aus Zahnarztpraxis professionell · Statistik

Statistische Daten rund um die Zahnarztpraxis aus den Jahren 2022 und 2023

Die Analyse statistischer Daten über die gesamte Zahnärzteschaft bietet einzelnen Zahnarztpraxen viele Vorteile, denn der Vergleich mit branchenspezifischen Kennzahlen hilft, Schwachstellen in der eigenen Praxis zu identifizieren und Verbesserungen gezielt umzusetzen. Ende 2024 haben sowohl die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) als auch die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und das Statistische Bundesamt ihre statistischen Erhebungen zu Zahnarztpraxen veröffentlicht. Um Sie nicht ...  > lesen

17.03.2025 · Fachbeitrag aus Verkehrsrecht aktuell · Strafrecht

Die Rechtsprechung in Verkehrs-OWi-Sachen zum Verfahrensrecht in 2024

Der Beitrag stellt Ihnen im Anschluss an VA 24, 69 die wichtigsten Entscheidungen aus dem Jahr 2023 aus dem verfahrensrechtlichen Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten vor. Über das materielle Recht haben wir in VA 25, 53 berichtet.  > lesen

26.02.2025 · Nachricht aus Verkehrsrecht aktuell · Nötigung

Straßenblockaden von sog. Klimaklebern

Inzwischen stehen Protestaktionen sog. Klimakleber durch Straßenblockaden nicht mehr so im Vordergrund wie noch vor einiger Zeit. Zur Strafbarkeit bei der Teilnahme an solchen Aktionen hat sich nun das BayObLG geäußert.  > lesen

07.04.2025 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Reform des Mutterschutzes

Änderungen beim MuSchG ab dem 1.6.25

Am 30.1.25 beschloss der Bundestag durch Änderung des MuSchG einen verbesserten Mutterschutz nach einer Fehlgeburt. Am 14.2.25 ließ der Bundesrat das Gesetz durch Einspruchsverzicht passieren. Der Mutterschutz nach einer Entbindung mit Fehlgeburt wird erweitert. Was ändert sich ab 1.6.25?  > lesen

04.04.2025 · Fachbeitrag aus Betriebswirtschaft im Blickpunkt · Europäische Verpackungsverordnung

Die neue europäische Verpackungsverordnung (PPWR) – jetzt Vorbereitungen treffen

Mit der neuen EU-Verpackungsverordnung „Packaging and Packaging Waste Regulation – PPWR“ will die EU u. a. Abfall reduzieren, EU-Vorgaben harmonisieren und die Kreislaufwirtschaft insgesamt fördern. Die EU-Verordnung betrifft alle Unternehmen, die Verpackungen produzieren, einführen oder vertreiben. Die Dokumentationspflichten der PPWR werden zunehmend zum Compliance-Risiko für Unternehmen – bei Nichteinhaltung drohen strenge Sanktionen.  > lesen

07.04.2025 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Schadenersatz

ArbN muss auf Rechtsgüter und
Interessen des ArbG Rücksicht nehmen

Nach § 241 Abs. 2 BGB muss der ArbN auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des ArbG Rücksicht nehmen. Wird ihm ein Fahrzeug überlassen, muss er den ArbG über Unfälle und auftretende Mängel unverzüglich informieren, damit dieser die notwendigen Maßnahmen in die Wege leiten kann. Zu den Pflichten des ArbN gehört es aber auch, das ihm überlassene Fahrzeug pfleglich zu behandeln und keine Schäden zu verursachen, die über die üblichen Gebrauchsspuren hinausgehen.  > lesen

31.03.2025 · Fachbeitrag aus Mietrecht kompakt · Eigenbedarf

Eigenbedarfskündigung eines DDR-Altmietvertrags mit Kündigungsbeschränkung

DDR-Altmietverträge beschäftigen die Rechtsprechung (inzwischen) eher selten, werden aber immer noch auch an den BGH herangetragen. Vor Kurzem hatte der BGH durch eine Entscheidung aus Dresden Gelegenheit, der Frage der Schließung einer (vertraglichen) Regelungslücke in einem unter Geltung des Zivilgesetzbuchs der DDR (ZGB) abgeschlossenen Mietvertrags nachzugehen (BGH 22.2.22, VIII ZR 38/20, MK 23, 108). In einem Fall aus Berlin hat er sich mit den Rechtswirkungen der (nicht ganz ...  > lesen

24.03.2025 · Fachbeitrag aus Mietrecht kompakt · Modernisierung

Umfang der vorvertraglichen Auskunftspflicht des Vermieters bei Modernisierung vor Vertragsschluss

Das Mietrechtsanpassungsgesetz vom 18.12.18 (BT-Drucksache 19/4672) hat eine vorvertragliche Auskunftspflicht des Vermieters auf Wohnungsmärkten eingeführt, die in den Anwendungsbereich einer wirksamen Gebietsverordnung nach § 556d Abs. 2 BGB fallen. Nachdem der BGH bereits über den Umfang der Auskunftspflicht nach § 556g Abs. 1a S. 1 Nr. 1 BGB bei der Angabe der Vormiete entschieden hat (BGH 29.11.23, VIII ZR 75/23, MK 25, 5), musste er sich nun auch über den Umfang dieser Pflicht ... > lesen

17.02.2025 · Fachbeitrag aus Aktuelles aus dem Steuer- und Wirtschaftsrecht · Kranken- und Pflegeversicherung für Kinder

So nutzen Sie alle Abzugsmöglichkeiten und agieren steuergestaltend

Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung eines Kindes sind als Sonderausgabe abzugsfähig. Nicht nur beim Kind, sondern in vielen Fällen und mit einer deutlich größeren Steuerersparnis auch bei den Eltern. Das gilt nicht nur für privat, sondern auch für gesetzlich versicherte Kinder, bei denen die Beiträge im Rahmen des Lohnsteuerabzugs vom Arbeitgeber einbehalten werden. Zudem lässt sich über freiwillige Beitragsvorauszahlungen steuergestaltend agieren und der effektive ... > lesen

22.01.2025 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Füllungstherapie

Amalgamverbot zum 01.01.2025: So kompensieren Sie drohende Umsatzverluste

Im Rahmen des EU-weiten Amalgamverbots zum 01.01.2025 wurde die Vergütung für die BEMA-Nrn. 13a–d zwar leicht erhöht, die BEMA-Nrn. 13e–h sind jedoch entfallen (AAZ 12/2024, Seite 6 ff.). Dies bedeutet vor allem einen Umsatzverlust für Zahnärzte, die sich auf die Kinderzahnheilkunde spezialisiert haben. Denn die Honoraranhebung der BEMA-Nrn. 13a–d (vergütet mit nunmehr ca. 40 bis 57 Euro) kompensiert nicht den Umsatzverlust durch den Wegfall der 13e–h (ehedem vergütet mit ca.  > lesen

31.03.2025 · Fachbeitrag aus Mietrecht kompakt · Direktversorgung mit Strom und Gas

Praxisprobleme bei unbezahlten Rechnungen

Strom und Gas werden immer teurer. Das liegt nicht nur an einer Preisbeschleunigung durch Inflation und Energiekrise, sondern auch – im Hinblick auf Gaspreise – an politischem Willen. Denn der Ausstieg aus fossilen Energieträgern soll insbesondere zur Wärmegewinnung im Gebäudebereich forciert werden. Die staatlich verordnete „Preisschraube“ soll zum Umstieg auf erneuerbare Energien motivieren. Dieser und folgende Beiträge widmen sich daraus resultierenden Praxisproblemen zwischen ...  > lesen

26.03.2025 · Fachbeitrag aus Anwalt und Kanzlei · Berufsverbot

Vertretungsverbot darf keinem Existenzverlust gleichkommen

Verhängt ein AnwG die berufsrechtliche Maßnahme eines Vertretungsverbots auf einem bestimmten Rechtsgebiet (§ 114 Abs. 1 Nr. 4 BRAO), darf dieses Vertretungsverbot nicht praktisch zu einem Berufsverbot auf Zeit führen. Der Anwalt muss nach dem BGH die Möglichkeit haben, seine Kanzlei weiterzuführen.  > lesen

17.02.2025 · Fachbeitrag aus Verkehrsrecht aktuell · Strafrecht

Die Rechtsprechung in Verkehrs-OWi-Sachen zum materiellen Recht in 2024

Der Beitrag stellt Ihnen im Anschluss an VA 24, 52 die wichtigsten Entscheidungen aus dem Jahr 2024 aus dem Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten vor. Erfasst sind hier nur die Entscheidungen zum materiellen Recht und zu den Rechtsfolgen. Ausgenommen sind Entscheidungen zur Verhängung eines Fahrverbots; darüber haben wir zuletzt in VA 24, 87 berichtet und werden demnächst die neuere Rechtsprechung erneut zusammenstellen. Über die Rechtsprechung zum OWi-Verfahrensrecht werden wir ...  > lesen

04.04.2025 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Die letzte Seite

Diese Entscheidungen müssen Sie kennen

Auf der letzten Seite von AA Arbeitsrecht aktiv lesen Sie die Kernaussagen weiterer wichtiger Entscheidungen aus der BAG- und LAG-Rechtsprechung, diesmal u. a. zur Befristung, zum Prozessrecht und zum Gleichbehandlungsgrundsatz.  > lesen

02.04.2025 · Fachbeitrag aus Anwalt und Kanzlei · Kanzleiorganisation

Auch digitaler Fristenkalender muss sorgfältig geführt werden

Wird ein Fristenkalender digital geführt, muss die Software dieselbe Überprüfungssicherheit gewährleisten wie ein herkömmlicher Papierkalender. Der BGH legt insofern Wert auf eine klare Büroorganisation und die Einhaltung bewährter Kontrollmechanismen (vgl. schon BGH 26.9.24, III ZB 82/23, Abruf-Nr. 244374 ). Im Einzelnen bedeutet dies für Ihre Kanzleiorganisation Folgendes:  > lesen

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