21.12.2017 · Nachricht · Sicherheit
Die schönste Zeit des Jahres hat begonnen: Die Weihnachtsmärkte sind eröffnet, in den Geschäften glitzern und blinken Christbaumkugeln um die Wette. Höchste Zeit, auch die eigenen vier Wände festlich zu dekorieren. Vorsicht ist jedoch sowohl beim Transport des Weihnachtsbaums als auch beim Anzünden der Kerzen geboten. Wie Verbraucher sicher durch die Weihnachtszeit kommen, weiß Frank Bärnhof, Versicherungsexperte von CosmosDirekt, der Direktversicherer der Generali in Deutschland.
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19.12.2017 · Fachbeitrag ·
Täteridentifizierung
Die ordnungsgemäße Bezugnahme auf ein Lichtbild, mit dem ggf. der Betroffene als Führer/Fahrer eines Kraftfahrzeuges zum Vorfallszeitpunkt identifiziert werden kann, beschäftigt im Moment die obergerichtliche ...
13.12.2017 · Nachricht · Datenschutz
Wer sein Fahrzeug mit einer Videokamera ausstattet und dauerhaft den Verkehrsraum um das parkende Fahrzeug aufnimmt, verstößt gegen das Bundesdatenschutzgesetz und kann mit einem Bußgeld belegt werden.
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11.12.2017 · Fachbeitrag ·
Drogenfahrt
Wenn bei einer Verkehrskontrolle festgestellt wird, dass der Betroffene seinen Pkw unter Einfluss von Drogen geführt hat, droht der Entzug der Fahrerlaubnis. Dem versuchen Betroffene häufig mit Einlassungen zu
begegnen, die ihnen die Verwaltungsgerichte nicht abnehmen. Mit einem solchen Fall befasst sich der VG Neustadt.
11.12.2017 · Fachbeitrag ·
Aktuelle Gesetzgebung
2005 wurde eine Winterreifenpflicht eingeführt – Winterreifenpflicht 1.0. Weil diese zu unbestimmt war, wurden 2010 Änderungen beschlossen – Winterreifenpflicht 2.0. Auch diese zweite Regelung wurde allgemein ...
11.12.2017 · Nachricht ·
Drogenfahrt
Ist der Kfz-Führer wegen Fahrens unter Drogeneinfluss erwischt worden, stellt sich häufig die Frage der Entziehung der Fahrerlaubnis nach StVG/FeV. Von Bedeutung ist in dem Zusammenhang, ab welchem Grenzwert von ...
11.12.2017 · Nachricht ·
Drogenfahrt
Nicht einheitlich wird in der Rechtsprechung der Obergerichte die Frage beantwortet, ob die Fahrerlaubnisbehörde bei einem gelegentlichen
Cannabiskonsumenten bereits nach einer erstmaligen Fahrt mit einem Kraftfahrzeug unter der Wirkung von Cannabis gemäß § 11 Abs. 7 FeV ohne weitere Aufklärungsmaßnahmen von der Nichteignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ausgehen und die Fahrerlaubnis entziehen kann oder ob § 14 Abs. 1 S. 3 FeV in solchen Fällen die Anordnung einer medizinisch-psychologischen ...