Wenn es darum geht, sich der Vollstreckung zu entziehen, werden die meisten Schuldner einfallsreich. Doch mit dem notwendigen Wissen können Gläubiger solche Versuche erfolgreich vereiteln.
Ein Leser schilderte uns folgenden Fall: Das Prozessgericht hat in der Besetzung der gesamten Kammer beim LG die Beklagte verurteilt, eine unvertretbare Handlung vorzunehmen. Ursprünglich war eine Einzelrichterin für ...
In letzter Zeit häufen sich Anfragen, wie die der anwaltlichen Vergütung zu Grunde liegenden Gegenstandswerte in der Zwangsvollstreckung richtig zu ermitteln sind. Der folgende Beitrag gibt das notwendige Rüstzeug.
In VE 05, 195, haben wir darüber berichtet, welche Vorsorgemaßnahmen Sie für den Fall treffen können, dass Sie später einmal gegen Ihren Mandanten als Schuldner z.B. der Anwaltsvergütung vorgehen müssen. Der folgende Beitrag fasst noch weitere Praxistipps zusammen.
Der Einwand des Schuldners, die im Zug-um-Zug-Urteil als Gegenleistung konkret bezeichnete Sache sei mit einem Mangel behaftet, ist vom Gerichtsvollzieher nicht zu berücksichtigen (BGH 7.7.05, I ZB 7/05, MDR 05, 1311, ...
§ 798a ZPO ist nur auf Vollstreckungstitel anwendbar, die Unterhaltsansprüche i.S.v. § 1612a BGB in der seit 1.7.98 geltenden Fassung feststellen oder die gemäß Art. 5 § 3 KindUG auf das seit 1.7.
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Ein Anspruch aus einem schuldrechtlichem Versorgungsausgleich fällt nicht unter das Vollstreckungsprivileg des § 850d Abs. 1 S. 1 ZPO (BGH 5.7.05, VII ZB 11/05, FamRZ 05, 1564, Abruf-Nr.
052162
).