24.02.2025 · Fachbeitrag aus VE · Verfahrensrecht
In der Revision werden immer wieder Anträge auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § 719 ZPO gestellt. Hierzu hat der BGH entschieden: Eine einstweilige Einstellung der Vollstreckung im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren, wenn der Schuldner in der Berufungsinstanz keinen Vollstreckungsschutzantrag gestellt hat, kommt nur in Betracht, wenn der Vollstreckungsschutzantrag aus besonderen Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar war. Der Antrag kann auch gestellt werden, wenn ...
> lesen
23.02.2025 · Fachbeitrag aus VE · Unvertretbare Handlung
Die Vollstreckung von Handlungen, die ausschließlich vom Willen des Schuldners abhängen, ist in § 888 ZPO geregelt. Die Vorschrift dient dazu, die Erfüllung unvertretbarer Handlungen mit Zwangsmitteln durchzusetzen. Die Praxis zeigt, dass vor allem bei der Auskunftserteilung, die nur aufgrund persönlichen Wissens des Schuldners erfolgen kann, differenziert zu prüfen ist. Zentral ist hierbei die Abgrenzung zwischen objektiver und subjektiver Unmöglichkeit der Handlung sowie die ...
> lesen
22.02.2025 · Nachricht aus VE · Lohnpfändung
Ein typischer Praxisfall: Der Zwangsvollstreckungs-Sachbearbeiter hat den Lohn des Schuldners gepfändet. Die Pfändung wurde anerkannt, allerdings sind Vorpfändungen vorhanden. Der Sachbearbeiter fragt nun beim Drittschuldner nach, wie viele Vorpfändungen in welcher Höhe vorliegen, ob auch eventuell Abtretungen vorhanden sind, und wenn ja, in welcher Höhe diese bestehen. Denn er möchte sich einen Überblick verschaffen, wie lange es dauert, bis die von ihm vertretene Gläubigerin bedient ...
> lesen
27.01.2025 · Nachricht aus VE · Leserumfrage
Die amtlichen Formulare sind das Vollstreckungsthema. Um herauszufinden, ob wir Sie bei deren Bewältigung noch besser unterstützen können, bitten wir um Ihre Mithilfe. Bitte nehmen Sie sich kurz Zeit und machen bei unserer Leserumfrage bis zum 16.2.25 mit ( iww.de/s12328 ). Vielen Dank!
> lesen
27.01.2025 · Nachricht aus VE · Leser-Service
Haben Sie noch fachliche Fragen zu einem gelesenen Beitrag oder generell zu den Themen dieser Ausgabe? Dann können Sie sich als Abonnent von Vollstreckung effektiv – ohne weitere Kosten – mit dem Schriftleiter in Verbindung setzen.
> lesen
27.01.2025 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Erben Schuldner, können Gläubiger den Umfang der Erbschaft oft schlecht sofort prüfen, insbesondere, wenn kein Geld vererbt wurde. Unsere Leserin B. Örzel, Berlin, berichtet von einem Fall, in dem der Schuldner geerbt hatte und ihr der pure Zufall einen Vollstreckungserfolg sicherte.
> lesen
27.01.2025 · Nachricht aus VE · Kontenpfändung
Wir berichteten bereits, wie Gläubiger gezielt Konten pfänden, die Schuldner bei sog. Neobanken führen. Viele Menschen wechseln zu den digital oft gut aufgestellten Dienstleistern. Die Neobank „Revolut“ verzeichnet starke Kundenzuwächse. Da sie eine deutsche Niederlassung hat, kann der Gerichtsvollzieher dortige Konten leicht ermitteln.
> lesen
27.01.2025 · Fachbeitrag aus VE · Fehlervermeidung
In der Praxis bestehen derzeit Probleme bei der Forderungsaufstellung der Anlage 6 bis 8 nach § 1 Abs. 4 Nrn. 1, 2 a), b) ZVFV. Eine Entscheidung des LG Oldenburg (7.6.24, 6 T 184/24, Abruf-Nr. 245757 ) belegt dies. Diese kann für Gläubiger zu erheblichen Zeitverlusten führen und damit ggf. den Pfändungsrang gegenüber anderen Gläubigern gefährden.
> lesen
27.01.2025 · Fachbeitrag aus VE · Lohnpfändung
Ein arbeitsgerichtliches Urteil, das den Beklagten dazu verpflichtet, einen bestimmten Betrag brutto abzüglich des bereits gezahlten Nettobetrags zu leisten, besitzt einen vollstreckungsfähigen Inhalt. So entschied es nun das AG Bremen.
> lesen
27.01.2025 · Fachbeitrag aus VE · Vermögensauskunft
Fraglich war bislang, ob die Vermögensauskunft nur gegenwärtige Vermögensgegenstände betrifft oder auch bloße Erwerbsmöglichkeiten oder unpfändbare Forderungen anzugeben sind. Der BGH hat hierzu Stellung bezogen.
> lesen
3427 Treffer für »«
Zurück
