23.08.2024 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Schuldner sind clever, wenn es darum geht, pfändbare Habe außerhalb der Wohnung oder bei Freunden und Dritten zu verstecken. Unsere Leserin Andrea Ehltrig, München, kennt sich damit aus. Sie kam einem Schuldner auf die Spur, der ein großer Fan externer Lagerräume war. Ihm auf die Schliche zu kommen, war gar nicht so schwer.
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23.08.2024 · Nachricht aus VE · Zustellung
Weigern sich Gerichtsvollzieher, einen PfÜB zuzustellen, ist der Rechtsbehelf der Erinnerung die erste Wahl (§ 766 ZPO). Der Gläubiger darf nicht in die Falle tappen und einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach
§§ 23 ff. EGGVG stellen, so das BayObLG (8.5.24, 101 VA 18/24, Abruf-Nr. 242578 ). Entscheidend ist, ob es um ein Tätigwerden des Gerichtsvollziehers innerhalb oder außerhalb einer Vollstreckung geht.
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23.08.2024 · Fachbeitrag aus VE · Kostenerstattung
Bei Inkassomandaten werden zunehmend Zahlungsvereinbarungen über spezielle Schuldnerportale abgeschlossen. Fraglich ist, ob dadurch für den beteiligten Anwalt bzw. registrierten Inkassodienstleister eine Einigungsgebühr nach Nr. 1000 VV RVG entsteht, die gemäß § 788 ZPO auch erstattungsfähig ist. Der folgende Beitrag klärt auf.
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23.08.2024 · Nachricht aus VE · Zwangsvollstreckungsformulare
Die Übergangsfrist für die Verwendung der vier alten Zwangsvollstreckungsformulare ist seit dem 31.8.24 vorbei. Seit dem 1.9.24 gilt, dass nur noch die insgesamt acht vorhandenen Zwangsvollstreckungsformulare verwendet werden dürfen. Ist das nicht der Fall, sind die Anträge unwirksam und daher zurückzuweisen!
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23.08.2024 · Fachbeitrag aus VE · Neue Formulare
In VE 8, 133 haben wir über die Änderungen beim Vollstreckungsauftrag zum 1.10.25 berichtet. Änderungen erfolgen auch bei den Formularen zu Durchsuchungsanordnungen. Der folgende Beitrag zeigt die Neuerungen.
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23.08.2024 · Nachricht aus VE · Forderungsvollstreckung
Im Rahmen der Pfändung in die Bankverbindung (Modul H) wird regelmäßig in Modul M Folgendes angekreuzt:
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23.08.2024 · Fachbeitrag aus VE · Widersprüchliche Vollstreckungsreihenfolge
Das AG Reinbek entschied, dass widersprüchliches Ankreuzen im Formular dem Gläubiger anzulasten ist. Die hiergegen erhobene Erinnerung wies es zurück.
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23.08.2024 · Nachricht aus VE · RVG
Das BMJ hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des RVG und des Justizkostenrechts (KostRÄG 2025) vorgelegt. Das Gesetz soll zum 1.1.25 in Kraft treten.
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23.08.2024 · Nachricht aus VE · Titelschuldner
Ist allein das Organ einer juristischen Person Titelschuldner, sind Ordnungsmittel im Fall einer schuldhaften Zuwiderhandlung des Organs gegen den Vollstreckungstitel (allein) gegen dieses festzusetzen (BGH 18.4.24, I ZB 55/23, Abruf-Nr. 241866 ).
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12.08.2024 · Nachricht aus VE · Umgangsrecht
Jeder Familienrechtler kennt das Problem: Das FamG hat einem Elternteil für „reguläre Betreuungszeiten“ einerseits und die Ferienzeiten andererseits bestimmte Tage unter Festlegung konkreter Übergabezeiten zugewiesen. Danach ist der Elternteil verpflichtet, die Kinder pünktlich vom Kindergarten, der Schule bzw. am Wohnsitz des anderen Elternteils abzuholen und pünktlich zurückzubringen. Bei schuldhafter Zuwiderhandlung gegen die Umgangsregelung werden im Beschluss Ordnungsgeld und ...
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