Stellen Sie sich folgenden Fall vor: Der Gläubiger ist im Besitz eines
Urteils, wonach der Beklagte einen bestimmten Gegenstand an ihn herausgeben muss. Das Problem: Der Gegenstand befindet sich nicht mehr im Besitz des Schuldners, sondern bei einem Dritten. Hier ist entscheidend, ob der Dritte zur Herausgabe bereit ist oder nicht.
Fälle, in denen im Rahmen einer Zwangsversteigerung der Ersteher den Steigpreis nicht bezahlt, kommen zwar eher selten vor. Wenn aber doch, sollten Gläubiger-Vertreter wissen, was zu tun ist. Dies erläutert der ...
Der BGH hat entschieden: Eine Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § 719 Abs. 2 ZPO setzt einen Schutzantrag des Schuldners nach § 712 ZPO in der Berufungsinstanz voraus. Nun legte er gläubigerfreundlich nach (7.12.18, VIII ZR 146/18, Abruf-Nr. 206329 ): Der Schuldner, der keinen Antrag nach § 712 ZPO gestellt hat, hat nicht automatisch dadurch bessere Karten, weil das
Berufungsgericht bei der vorläufigen Vollstreckbarkeit nicht auf die Abwendungsbefugnis nach § 711 ZPO ...
Gemäß § 754a Abs. 1, § 829a Abs. 1 ZPO besteht die Möglichkeit eines vereinfachten Vollstreckungsauftrags in dem Fall, dass ein Vollstreckungsbescheid (VB) vorliegt. Hierbei ist es dem Gläubiger möglich, den ...
Stellen Sie sich folgenden Fall vor: Der Gläubiger beantragt einen PfüB und gibt dabei an, dass der Schuldner unbekannten Aufenthalts ist. Da es für das Gericht nicht möglich ist, festzustellen, ob das angerufene AG ...
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Unsere Leserin,Yvonne Kröger, infoscore Forderungsmanagement GmbH, Verl, hat der Redaktion einen spannenden Beschluss des LG Frankfurt/Oder mitgeteilt (20.12.18, 15 T 183/18, Abruf-Nr. 206736 ). Hintergrund der Entscheidung: Die Gläubigerin hatte ihren Vollstreckungsauftrag nicht an der im amtlichen (Gerichtsvollzieher-)Formular vorgesehenen Stelle (Unterschriftsfeld) im Original unterzeichnet. Dies hatte der Gerichtsvollzieher
moniert und den Auftrag letztlich mit der Begründung abgelehnt, dass ein Verstoß ...