23.03.2016 · Fachbeitrag ·
Immobiliarvollstreckung
Oft räumen Schuldner an ihrem Grundstück zugunsten Dritter – z. B. Familienangehöriger – ein unentgeltliches Nutzungsrecht ein (Wohnungsrecht, Nießbrauch, etc.). Lässt sich dann ein Gläubiger wegen seiner persönlichen Forderung z. B. eine Sicherungshypothek im Grundbuch des Schuldners eintragen, geht diese dem zuvor bestellten Nutzungsrecht im Rang stets nach. Folge: Das Objekt ist quasi nicht zu versteigern. Der folgende Beitrag schildert, was der nachrangige Gläubiger gegen diese Schuldnertaktik ...
22.03.2016 · Fachbeitrag ·
Schuldnerverzeichnis
Das Schuldnerverzeichnis soll die Allgemeinheit vor zahlungsunfähigen oder -unwilligen Schuldnern warnen. In diesem Zusammenhang hat der BGH nun entschieden: Ein festgelegter und nicht hinfälliger Zahlungsplan nach § ...
22.03.2016 · Fachbeitrag ·
Gerichtsvollziehervollstreckung
Es kommt oft vor, dass ein Schuldner verurteilt wird, einen bestimmten Gegenstand an einen bestimmten Ort zu liefern. Bislang war fraglich, wie ein solcher Anspruch zu vollstrecken ist. Der BGH (7.1.16, I ZB 110/14; ...
22.03.2016 · Fachbeitrag ·
Vollstreckungspraxis
Unsere Leserin, I. Schmid, Ehingen, Angestellte im Anwaltsbüro, konnte zunächst nur einen Teilbetrag beitreiben. Doch mit etwas Glück und der Hilfe von Facebook fand sie heraus, wo der Schuldner arbeitete. Der Rest war dann zügig erledigt.
15.03.2016 · Fachbeitrag ·
GbR
Der BGH hat jetzt entschieden: Richtet sich ein Vollstreckungstitel gegen eine GbR als Vollstreckungsschuldnerin, steht die Befugnis, eine Vollstreckungsabwehrklage zu erheben, der Gesellschaft zu. Sie besteht nicht ...
15.03.2016 · Fachbeitrag ·
Vollstreckungspraxis
Einstweilige Verfügungen spielen eine große Rolle. Als vorläufiger Rechtsschutz bezwecken sie, Rechte bereits vor einer Entscheidung in
einem Hauptsacheverfahren zu schützen. Dies ist oft angebracht, wenn die ...
15.03.2016 · Nachricht · Insolvenz
Im Fall des § 295 Abs. 2 InsO genügt der Gläubiger seiner Pflicht, die Beeinträchtigung der Befriedigung der Insolvenzgläubiger glaubhaft zu machen, bereits dann, wenn er darlegt, dass der Schuldner an den Treuhänder nicht den Betrag abgeführt hat, den er bei Ausübung einer vergleichbaren abhängigen Tätigkeit hätte abführen müssen. Das hat jetzt der BGH entschieden (4.2.16, IX ZB 13/15, Abruf-Nr. 184170 ).
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