Im CB Nr. 9/2011 haben wir über die Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) Berlin vom 17. August (Az: L 7 KA 77/08 KL, Abruf-Nr. 112966 ) berichtet, wonach die vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) im Jahr 2006 eingeführte Mindestmenge von 50 Eingriffen für die Durchführung von Kniegelenks-Totalendoprothesen (Knie-TEP) unwirksam ist. Auf dieses Urteil hat der G-BA inzwischen reagiert: Er beschloss, beim Bundessozialgericht (BSG) Revision einzulegen und die Anwendung der Mindestmenge für Knie-TEP bis zum ...
Wie steht es um die Hygiene in Deutschlands Krankenhäusern? Anlässlich der Ende Juli 2011 erfolgten Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ließ das Bundesgesundheitsministerium (BMG) verlauten, dass jährlich ...
Der allzu sorglose oder gar gesetzwidrige Umgang mit fremdem Geld kann für Ärzte zum Verlust ihrer Approbation führen. Mit seinem Beschluss vom 18. August 2011 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in ...
Wahlärztliche Leistungen im Krankenhaus können nur dann gegenüber dem Patienten abgerechnet werden, wenn der Patient vor Abschluss der Wahlleistungsvereinbarung über die Entgelte der Wahlleistungen und deren Inhalt im Einzelnen schriftlich unterrichtet worden ist (§ 17 Abs. 2 KHEntgG). Welchen Inhalt diese Unterrichtung haben muss, hat der Bundesgerichtshof (BGH) bereits in den Jahren 2003 und 2004 in mehreren Urteilen geklärt. Bei der praktischen Umsetzung der BGH-Vorgaben gibt es jedoch diverse Probleme, ...
Im Klinikalltag kann der Chefarzt oftmals nicht alle wahlärztlichen Leistungen eigenhändig und persönlich durchführen. In bestimmten Grenzen ist eine Delegation an nachgeordnetes Personal zulässig, ohne dass dies ...
Auch bei katholischen Arbeitgebern ist die erneute Heirat eines leitenden Angestellten nicht immer ein hinreichender Grund, der eine Kündigung rechtfertigt. Zu diesem Schluss kam das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einem ...
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Das Sächsische Landesarbeitsgericht (LAG) hat in einem erst jetzt bekannt gewordenen Urteil vom 1. Dezember 2010 die Kündigung eines Chefarztes, der wiederholt die Kodierung von Operationen unterlassen hatte, für wirksam erachtet (Az: 2 Sa 56/10).