15.01.2019 · Nachricht ·
Rechtsprechung
Das Landessozialgericht (LSG) NRW hat jüngst in zwei Parallelentscheidungen die Sozialversicherungspflicht von sogenannten Honorarärzten festgestellt (Az. L 8 R 233/15 und L 8 R 234/15). Im Streit standen jeweils Betriebsprüfungsbescheide von Rentenversicherungsträgern, in denen diese die wiederholt mehrwöchige Tätigkeit von Ärzten in Krankenhäusern auf Honorarbasis als abhängige Beschäftigung eingestuft hatten.
21.12.2018 · Fachbeitrag ·
Arbeitsrecht
Seit die öffentliche Bekanntmachung des sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen die katholische Kirche im Jahr 2010 erschütterte, hat es zahlreiche Maßnahmen gegeben, um den Missbrauch aufzuarbeiten und, soweit wie ...
17.12.2018 · Fachbeitrag ·
Vertragsarztrecht
Ein ermächtigter Krankenhausarzt kann nicht zum ärztlichen Bereitschaftsdienst (Notdienst) herangezogen werden. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) am 12.12.2018 entschieden (Az. B 6 KA 50/17 R).
14.12.2018 · Fachbeitrag ·
Vertragsarztrecht
Mit der Rückforderung zu Unrecht bezahlter Förderleistungen für einen Weiterbildungsassistenten hat sich das Bundessozialgericht (BSG) in zwei Entscheidungen vom 31.08.2018 auseinandergesetzt (Az. B 6 KA 25/18 und B 6 KA 26/18 B). Der betroffene Arzt kam „mit einem blauen Auge“ davon.
12.12.2018 · Fachbeitrag ·
Arbeitsrecht
Ein Arbeitnehmer, der sich für mehr als sechs Wochen nicht an seinem Wohnsitz aufhält, muss sicherstellen, dass er von einem Kündigungsschreiben, das in den Briefkasten an seiner Wohnadresse eingeworfen wird, zeitnah ...
12.12.2018 · Fachbeitrag ·
Berufsrecht
Welche Anforderungen an die Beweisführung sind hinsichtlich des Inhalts eines Aufklärungsgesprächs in einem Arzthaftungsprozess zu stellen? Mit dieser Frage hat sich das Kammergericht (KG) in Berlin in einer ...
11.12.2018 · Fachbeitrag ·
Gebührenrecht
Bürokratie ist lästig, dies gilt auch für das Erstellen von Rechnungen für Privatpatienten nach GOÄ und die anschließende Kontrolle, ob die Rechnung überhaupt beglichen wurde. Und wenn dann eine Akte liegen bleibt und eine Rechnung über Monate oder sogar Jahre gar nicht erst gestellt wird? Oder wenn eine Rechnung gar nicht bezahlt wird und dies nicht auffällt? Wann erlischt der Anspruch auf das Honorar? Dieser Artikel erklärt die zugrunde liegenden Rechtsbegriffe der Verjährung und der Verwirkung.