01.08.2006 · Fachbeitrag ·
Aktuelle Rechtsprechung
Am 19. Juli 2006 hat sich das Bundessozialgericht (BSG) in zwei Fällen mit dem Ermächtigungsbegehren zweier Chefärzte beschäftigt. Da beide Entscheidungen völlig unterschiedliche Ansätze haben und auch die Argumente der Berufungsausschüsse stark voneinander abweichen, stellen wir beide Fälle vor.
01.08.2006 · Fachbeitrag ·
Arbeitsrecht
Einem wegen Körperverletzung verurteilten ehemaligen Chefarzt der Universitätsklinik Freiburg ist zu Recht gekündigt worden. Zu diesem Ergebnis kam jetzt das Verwaltungsgericht Freiburg in seinem Urteil vom 6.
01.07.2006 · Fachbeitrag ·
Steuern
Im April 2006 wurde das „Gesetz zur Eindämmung missbräuchlicher Steuergestaltungen“ verabschiedet. Damit ist es nun amtlich: Chefärzte, die ihren PKW als gewillkürtes Betriebsvermögen der freiberuflichen Praxis ...
01.07.2006 · Fachbeitrag ·
Privatliquidation
Am 13. Mai 2004 hatte der Bundesgerichtshof (Az: III ZR 344/03 - Abruf-Nr.
041482
) festgestellt, dass aufwendige Leistungen des medizinischen Fortschritts eine Analogabrechnung auch dann begründen können, wenn die Leistung nach der reinen Textbetrachtung unter die in der GOÄ angeführte Leistung subsumiert werden kann (siehe auch Beitrag im „Chefärzte Brief“ Nr. 8/2004, S. 15). Erst jetzt wurde uns ein ähnlicher Fall des Amtsgerichts (AG) Neuss vom 25. Mai 2005 (Az: 79 C 4084/02 - Abruf-Nr.
061872
) ...
01.07.2006 · Fachbeitrag ·
Steuern
Im nächsten Jahr könnte unter Umständen die Spekulationssteuer für vermietete Immobilien, die bei einem Kauf und Verkauf des Hauses innerhalb von zehn Jahren anfällt, wegfallen. Statt dessen ist eine Pauschalsteuer ...
01.07.2006 · Fachbeitrag ·
Qualitätsmanagement
In der letzten Ausgabe des „Chefärzte Brief“ haben wir die drei großen Modelle im Qualitätsmanagement, die sich für Krankenhäuser eignen, vorgestellt und verglichen. Im nachfolgenden Beitrag stellen wir Ihnen ...
01.07.2006 · Fachbeitrag ·
Privatliquidation
Nach wie vor ist die Auseinandersetzung zur „Zielleistung“ mit den PKVen nicht abgeschlossen. Inzwischen sind uns neun Landgerichts-Urteile mit positiven Aussagen zur „Zielleistung“ bekannt (siehe auch „Chefärzte Brief“ Nr. 12/2005, S. 17). Von den Amtsgerichten kommen fast wöchentlich neue Urteile, die unsere Auffassung stützen. Nachfolgend berichten wir über ein interessantes Urteil des Landgerichts (LG) Düsseldorf zu den Nrn. 2113, 2254 und 2258 GOÄ bei Hüft-TEP.