04.11.2021 · Fachbeitrag ·
Vorsorge
Bereits Mitte des Monats wird bei vielen Schuldnern das Geld knapp. Sie leihen sich Geld bei Freunden und Verwandten, um bis zur nächsten
Gehalts- oder Leistungszahlung wieder „über die Runden“ zu kommen. So begeben sie sich schnell in eine Schuldenspirale. Der folgende Beitrag
beschreibt, wie dies vermieden werden kann.
04.11.2021 · Fachbeitrag ·
Forderungsvollstreckung
Der BGH hat jetzt entschieden: Erhält der Schuldner aus einer Kapitallebensversicherung, die ihm zur Sicherung für Ansprüche aus einer für seine Tätigkeit als Geschäftsführer erteilten Pensionszusage wirksam ...
02.11.2021 · Fachbeitrag ·
P-Konto-Novelle
Durch die neuen P-Konto-Pfändungsregelungen wird der bis zum 30.11.21 bestehende § 850l ZPO zum 1.12.21 in die Neuregelung des § 907 ZPO n. F. verlagert. Wie auch die Vorgängerregelung bezweckt die Vorschrift auf ...
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Beitrag
02.11.2021 · Fachbeitrag ·
Räumungsvollstreckung
Bei einer nach § 885a ZPO vereinfachten Räumung müssen Schuldner aufpassen. Das BVerfG hat jetzt eine einstweilige Anordnung wegen drohender Vernichtung des Räumungsguts zurückgewiesen.
02.11.2021 · Fachbeitrag ·
P-Konto-Novelle
Im Zuge der Neuregelungen zum P-Konto ab 1.12.21 enthält § 901 ZPO n. F. Regelungen für Konten, die einen negativen Saldo aufweisen. Künftig ist klar geregelt, dass Kreditinstitute bei negativen Kontoständen ...
01.10.2021 · Fachbeitrag ·
Kontopfändungen
In der Praxis treffen Kontopfändungen und Insolvenzverfahren oft aufeinander. Dabei gibt es immer wieder Streit zwischen Insolvenzverwaltern und Gläubigern. So war es auch in einem aktuellen Fall des AG Hannover.
01.10.2021 · Fachbeitrag ·
AGB
Der BGH hat in seinem Urteil vom 27.4.21 (XI ZR 26/20, Abruf-Nr. 222020 ) im Hinblick auf Bankklauseln zu Änderungen der AGB mittels Zustimmungsfiktion bemerkenswerte Leitsätze formuliert. Er hat die folgenden, für eine Vielzahl von Vertragsverhältnissen vorformulierten Klauseln im Verkehr mit Verbrauchern als unwirksam nach § 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB angesehen:
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