Vollstreckung effektiv

03.11.2010 · Fachbeitrag · Leser-Erfahrungsaustausch

Vollstreckungs-Tipp des Monats

Heute berichten wir über einen Fall unserer Leserin Susanne Weih, Rechtsanwaltsgehilfin, Rechtsanwaltskanzlei Lucas und Hoberg, Bad Salzungen. Er spielt in der Welt der Sportvereine.

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03.11.2010 · Fachbeitrag · Vollstreckungspraxis

Voraussetzung und Anerkennung von inländischen Schiedssprüchen

Die Vollstreckung aus inländischen Schiedssprüchen spielt in der gerichtlichen Praxis zunehmend eine Rolle. Es ist daher wichtig, die Voraussetzungen eines solchen Verfahrens zu kennen, um im Zweifel rasch durch ...

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03.11.2010 · Fachbeitrag · Forderungspfändung

Erbbaurecht: Pfändung des Anspruchs auf Zustimmungsersetzung

Bei der Beantragung einer Zwangssicherungshypothek beim Erbbaurecht sind viele Besonderheiten zu beachten (VE 04, 75). Hier kann vereinbart werden, dass der Erbbauberechtigte nach § 5 ErbbauVO zur Veräußerung oder ...

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03.11.2010 · Fachbeitrag · Vollstreckungspraxis

Muss der Schuldner bei Erhöhung des Freibetrags Unterlagen herausgeben?

Unter bestimmten Voraussetzungen kann der Schuldner gegenüber der drittschuldnerischen Bank seinen Sockelfreibetrag erhöhen lassen (VE 10, 21). In diesem Zusammenhang haben wir in VE 10, 49, einen Musterantrag zum Erlass eines PfÜB veröffentlicht. Dort heißt es u.a. dass „der Schuldner die dem Drittschuldner vorgelegten Bescheinigungen und Belege, die zu einer Erhöhung des Pfändungsfreibetrags nach § 850k Abs. 2, 5 ZPO führen, herausgeben muss (BT-Drucksache 16/7615, S. 20) .“ D ieser Formulierung ...

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03.11.2010 · Fachbeitrag · Insolvenz

Forderungsprüfung: Schuldnerwiderspruch und Reaktionsmöglichkeiten des Gläubigers

Es zeigt sich immer wieder, dass Schuldner bzw. Insolvenzverwalter/Treuhänder gegen die zur Insolvenztabelle angemeldete Forderung Widerspruch einlegen. Was können betroffene Gläubiger unternehmen, um weiter am ...

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03.11.2010 · Fachbeitrag · P-Konto

Erhöhung des Sockelfreibetrags ist nicht von Amts wegen zu beachten

Die Erhöhung des Sockelfreibetrags im Rahmen eines P-Kontos wird zurzeit von Schuldnern offensiv angegangen. Das LG Wuppertal hat einem solchen Vorgehen allerdings eine klare Absage erteilt (5.8.10, 6 T 420/10, 421/10, ...

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