Oft liegen bestimmte Umstände - etwader Eintritt einer Bedingung oder der Ablauf einer Frist - beider Titelbeschaffung noch nicht vor, sind aber für dieZwangsvollstreckung erforderlich. Damit das zuständigeVollstreckungsorgan von der Vollstreckungsreife des Titels ausgehenkann, sind diese Umstände im Klauselerteilungsverfahrenzunächst festzustellen. In solchen Fällen kommt es informeller Hinsicht immer wieder zu Schwierigkeiten. Der folgendeBeitrag erläutert, wie Sie diese Schwierigkeiten meistern.
Nach In-Kraft-Treten des novelliertenGerichtsvollzieher-Kostenrechts zum 1.5.01 Goebel, VE 4/01, 43 zeigtdie Praxis eine uneinheitliche Handhabung, die zu unterschiedlichenGebühren- und Auslagenansätzen führt.
Ältere Kostenfestsetzungsbeschlüsse nach§ 104 ZPO und nach § 19 BRAGO können grundsätzlichauf die am 1.10.01 und 1.1.02 geänderte gesetzliche Zinsregelungvgl. Goebel, VE 3/02, 30 angepasst werden LG Chemnitz 4.4.02, 1 O1833/96, Abruf-Nr. 020445.Um Zinsverluste zu vermeiden, sollten Sie als Gläubigerunverzüglich einen Antrag auf rückwirkende Anpassung desZinssatzes stellen!
Bleiben Gerichtsvollzieher-Vollstreckungen oderLohnpfändungen erfolglos, stellen Gläubiger häufig dieVollstreckung ein. Dabei wird übersehen, dass vieleGrundstücksrechte lohnende Befriedigungschancen bieten.
Ein Gläubiger darf sich nur aus demVermögen des Schuldners befriedigen. Da zum Beispiel in derMobiliarzwangsvollstreckung der Gerichtsvollzieher grundsätzlichAusnahme: § 811 Abs. 2 ZPO; vgl. Mock, VE 1/00, 5 nur auf ...
Gratis-Anleitung für die neuen Vollstreckungsformulare
Was wird wo angekreuzt? Die neue Sonderausgabe von VE Vollstreckung effektiv macht Sie schnell und einfach fit im Umgang mit den neuen Formularen für die Zwangsvollstreckung. Nutzen Sie eine praktische Schritt-für-Schritt-Anleitung mit Screenshots und ausführlichen Erläuterungen.
26. IWW-Kongress Praxis Steuerstrafrecht am 22.11.2024
Bringen Sie Ihr Beratungswissen auf den neuesten Stand. Der IWW-Kongress Praxis Steuerstrafrecht informiert Sie über aktuelle Brennpunkte aus der Betriebsprüfung, dem Ermittlungs- und Steuerstrafverfahren.
Gratis: Das Kindeswohl im Fokus – so agieren Sie richtig
Dreh- und Angelpunkt im Sorge- und Umgangsrecht ist das Kindeswohl und damit auch der Kindeswille. Doch wie lässt sich dieser richtig ermitteln? Die neue Sonderausgabe von FK Familienrecht kompakt liefert Ihnen einen kompakte Handlungsanleitung mit praktischen Tipps und Beispielen.
In VE 4/02, 46 wurde darüber berichtet, dass Inkassounternehmen seit der Entscheidung des BVerfG vom 22.2.02 Abruf-Nr. 020380außergerichtliche Beratung erteilen dürfen. Zahlreiche Leserhaben angefragt, ob dies auch für gerichtliche Tätigkeitengilt. Dies ist zu verneinen.