In VE 05, 185, haben wir über die formellen Voraussetzungen einer in Österreich zu betreibenden Vollstreckung berichtet. Der folgende Beitrag schließt hieran an und beschreibt die Durchführung der Vollstreckung in einzelne Vermögensbestandteile.
Mit dem Verfahren nach § 732 ZPO kann der Schuldner nur Einwendungen gegen eine dem Gläubiger erteilte Klausel erheben, die Fehler formeller Art zum Gegenstand haben (BGH 5.7.05, VII ZB 27/05, NZBau 05, 517, Abruf-Nr.
In VE 05, 173, haben wir einen Überblick über den seit dem 21.10.05 in Kraft getretenen EU-Vollstreckungstitel gegeben. Der folgende Beitrag schließt hieran an und stellt das formelle Verfahren dar.
Unser Leser, RA und Notar Jan-Dirk Schemm, Petershagen, teilte uns folgenden Fall mit: Das Einwohnermeldeamt informierte den mit der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen beauftragten Gläubigervertreter, dass eine Auskunftssperre besteht. Es lehnte die Mitteilung der neuen Anschrift ab. Nachdem der Gläubiger seine Vermutung äußerte, der Schuldner wolle sich durch die Auskunftssperre der Unterhaltspflicht entziehen, teilte das Amt mit, dass die Auskunft nur nach Vorlage eines vollstreckbaren Titels erteilt ...
Der Zwangsverwalter ist befugt, vom Schuldner als Grundstückseigentümer die Überlassung einer vor der Beschlagnahme von einem Mieter des Objekts geleisteten Mietkaution zu verlangen. Der Beschluss über die Anordnung ...
Die Durchsetzung von titulierten Ansprüchen wird für Gläubiger und deren Vertreter immer schwieriger. Umso mehr sollte man gläubigerfreundliche Rechtsprechung in die tägliche Praxis umsetzen.
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Häufig sind es die ungewöhnlichen Vollstreckungsmethoden oder sogar Zufälle, die helfen, dem Schuldner auf die Schliche zu kommen und die Vollstreckungssache erfolgreich zu beenden. Diese Fälle wollen wir sammeln und an dieser Stelle im Leser-Erfahrungsaustausch veröffentlichen.