Verjährungsfristen spielen im Bereich der Zwangsvollstreckung eine wichtige Rolle. Ihre Kenntnis ist unerlässlich. Der erste Teil der Checkliste umfasst die Stichworte „Abzahlungsgeschäft“ bis „Dienstbezüge“.
In VE 04, 95; 03, 37 und 175, sowie 01, 31, haben wir darüber berichtet, wie Sie Steuererstattungsansprüche sowie Ansprüche aus Eigenheimzulage optimal pfänden. Das folgende Muster empfiehlt sich in der täglichen ...
Wird die Erinnerung wiederholt eingelegt, hat sie aber eine einheitliche Vollstreckungsmaßnahme zum Gegenstand (hier: wiederholte Vorpfändung gegen denselben Drittschuldner), kann der Verfahrensbevollmächtigte daraus ...
Der Auslagenpauschsatz nach § 8 Abs. 3 InsVV kann nur bis zu dem Zeitpunkt verlangt werden, zu dem bei ordnungsgemäßer Durchführung des Verfahrens die insolvenzrechtlich erforderliche Tätigkeit abgeschlossen worden wäre. Eine verspätete Vorlage des Abschlussberichts und Beschwerden des Insolvenzverwalters gegen die Festsetzung der Vergütung begründen keine weitergehenden Ansprüche auf Auslagenpauschsätze (BGH 23.7.04, IX ZB 255/03, n.v., Abruf-Nr.
042315
).
Das „Gesetz zur Anpassung von Verjährungsvorschriften an das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts“ ist schon zum 15.12.04 in Kraft getreten. Die Auswirkungen der Novelle haben wir in VE 04, 203, ausführlich ...
Arbeitnehmer sind stets auf die zügige Erteilung eines Arbeitszeugnisses angewiesen. Der folgende Beitrag erläutert, wie dieser Anspruch abweichend von langwierigen Vollstreckungsverfahren durchgesetzt werden kann.
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Für eine Lohnpfändung benötigt man den Arbeitgeber. Das wird in kleineren Orten zumeist kein Problem sein, weil dort jeder weiß, wer wo arbeitet. In größeren Orten und insbesondere in Großstädten ist die Sache meist anders. Kann der Gläubiger hier nicht weiterhelfen, erfordert dies eine systematische Arbeit bei der Sachverhaltsermittlung.