Unser Leser, Florian Wrede, Dipl.-Wirtschaftsjurist (FH), Prien am Chiemsee, musste sich mit einem „beratungsresistenten“ Gerichtsvollzieher (GV) herumärgern. In seinem aktuellen Fall ging es darum, dass der Schuldner ein ärztliches Attest vorgelegt hatte und ihm der GV darum die Vermögensauskunft nicht abnehmen wollte. Doch die Begründung unseres Lesers in der Erinnerung überzeugte das AG.
In VE 19, 26, haben wir darüber berichtet, dass der BGH Rechtsanwälten eine gesonderte Gebühr für das Einholen von Drittauskünften nach § 802l ZPO zuerkennt. Nach diesem Machtwort sollte man davon ausgehen, dass ...
Sie bleibt ein Dauerbrenner: die Gebühr des Gerichtsvollziehers (GV) für den Versuch der gütlichen Einigung bei einer Zahlungsvereinbarung (Nr. 208 KV GVKostG). Schließt der Gläubiger diese Vereinbarung aus (Modul ...
§ 15 ZVG sieht nicht vor, den Schuldner vor der Anordnung der Zwangsversteigerung anzuhören. Denn die Vollstreckung soll nicht durch Verfügungen vereitelt werden. Diesen Grundsatz hat jetzt das LG Heidelberg noch einmal bestätigt (31.1.19, 5 T 3/19, Abruf-Nr. 207354 ).
Unsere Leserin Tanja H., erfahrene Rechtsanwaltsfachangestellte aus Nürnberg, hat im Vollstreckungsrecht schon viel erlebt. Sie sieht es als sportliche Herausforderung an, selbst besonders kreativen Schuldnern
Paroli ...
Die Zwangsvollstreckung in Luftfahrzeuge ist weder für das Gericht noch für Gläubiger Tagesgeschäft. Dennoch sollten Sie wissen, wie Sie mit einer solchen exklusiven Vollstreckungsmöglichkeit umgehen müssen, wenn ...
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Häufig kommt es bei elektronischen PfÜB-Anträgen (§ 829a ZPO) zu folgendem Problem: Das Gericht erlässt den PfÜB, fügt diesem aber als Anlage den Antrag des Gläubigers (Seite 1 des gesetzlichen Formulars), dessen Versicherung (§ 829a Abs. 1 Nr. 4 ZPO) sowie das ausgedruckte, mehrere Seiten umfassende Protokoll der bei Gericht gefertigten elektronischen
Signaturprüfung (§ 130a Abs. 3 ZPO) bei. Der den PfÜB zustellende
Gerichtsvollzieher vermerkt auf der für den Gläubiger bestimmten ...