04.05.2012 · Fachbeitrag ·
Honorar
Immer wieder gibt es Streit über die Abrechnung der ärztlichen Sachverständigentätigkeit in Gerichtsprozessen, wobei die Vergütung vielfach im Verhältnis zum Arbeitsaufwand niedrig ausfällt. Welche Argumentationsmöglichkeiten der Chefarzt hat, zeigt der folgende Artikel.
05.04.2012 · Fachbeitrag ·
Krankenhausrecht
Niedergelassene Ärzte sind grundsätzlich befugt, gegen die Bestimmung eines Krankenhauses zur Teilnahme an der ambulanten spezialärztlichen Versorgung nach § 116b SGB V zu klagen. So hat das Bundessozialgericht ...
03.04.2012 · Fachbeitrag ·
Arbeitsrecht
Wird einem Arbeitnehmer gekündigt und stellt das Arbeitsgericht im Weiteren fest, dass die Kündigung unwirksam war, muss der Arbeitgeber für den gesamten Zeitraum des Prozesses die Vergütung zahlen.
03.04.2012 · Fachbeitrag ·
Vergütungsrecht
Die Behandlung von betuchten Patienten aus dem Ausland ist für Kliniken wirtschaftlich oft interessant. Der Akquise solcher Patienten sind allerdings enge Grenzen gesetzt, wie jetzt auch ein Urteil des Landgerichts Kiel (LG) vom 28. Oktober 2011 zeigt (Az: 8 O 28/11, Abruf-Nr. 120981 ). Demnach dürfen Dritte für die Vermittlung von inländischen wie ausländischen Patienten an eine Klinik keine Provisionszahlungen vereinbaren.
03.04.2012 · Fachbeitrag ·
Vergütungsrecht
In einem Grundsatzurteil vom 8. Dezember 2011 (Az: III ZR 114/11) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Entgeltforderungen aus einem Krankenhausaufnahmevertrag gegenüber ausländischen Patienten in ...
03.04.2012 · Fachbeitrag ·
Strafrecht
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Beschluss vom 25. Januar 2012 (Az: 1 StR 45/11) grundsätzliche Aussagen zur Abrechnung von ärztlichen Leistungen gegenüber Privatpatienten getroffen. Der Beschluss befasst ...
07.03.2012 · Fachbeitrag ·
Krankenhausrecht
Die vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) im Jahr 2006 eingeführte Mindestmenge von 50 Eingriffen für die Durchführung von Kniegelenks-Totalendoprothesen (Knie-TEP) ist unwirksam. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg mit nicht rechtskräftigem Urteil vom 17. August 2011 (Az: L 7 KA 77/08 KL, Abruf-Nr. 112966 ) entschieden. Chefärzte an Kliniken, die aufgrund der Mindestmengen-Regelung in ihrem Leistungsangebot beschränkt sind, können somit wieder auf eine Ausweitung ihres Spektrums ...