Unsere Leserin, Claudia Schleicher, Schwäbisch Gmünd, Sachbearbeiterin Zwangsvollstreckung in einer Rechtsanwaltskanzlei, schilderte uns einen kuriosen Fall. Er könnte dennoch auch bei Ihnen zum Vollstreckungserfolg ...
Die Drittauskünfte nach § 802l ZPO sind derzeit ein besonders brisantes Thema. Wann dürfen sie eingeholt werden? Aus welchem Grund? Und wie oft darf der Gläubiger sie beantragen? Hinzu kommt: Zahlreiche ...
Schuldner S. hat aus Verlustrücktrag plötzlich ein Steuerguthaben. Gläubiger G. erfährt dies und erwirkt ein vorläufiges Zahlungsverbot (§ 845 ZPO). S. erhält so Kenntnis von der beabsichtigten Vollstreckung. Um diese zu vereiteln, beantragt der Steuerberater des S. nun, den Verlustrücktrag auf ein späteres Veranlagungsjahr zu verschieben, das nicht im PfÜB eingeschlossen wurde. Das Finanzamt folgt dem Antrag. Es erklärt die Pfändung für fruchtlos, da sich kein erstattbares Steuerguthaben für den ...
Unsere Leserin, Rechtsfachwirtin Daniela Tost, Kamen, schilderte uns gleich zwei Fälle, in denen sie erfolgreich war. Im ersten Fall geht es darum, möglichst die „richtige“ Forderung des Schuldners zu pfänden und ...
Ein tägliches Problem: Ein Unterhaltsgläubiger beantragt mit dem amtlichen Formular “Antrag auf Erlass eines PfÜB wegen Unterhaltsforderungen“ eine Lohnpfändung wegen gesetzlicher Unterhaltsansprüche.
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Einstweilige Einstellungen der Zwangsvollstreckung spielen in der Praxis eine wichtige Rolle. Der BGH hat sich nun mit einer solchen nach Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde befasst. Er bestätigt, dass sie das letzte Hilfsmittel des Schuldners sein muss.