Die passende Anwaltssoftware finden ist nicht so einfach, denn viele Anbieter tummeln sich im Markt und das Programm soll dem Bedarf der Kanzlei entsprechen. Actaport ist eine schlanke, intuitive Anwaltssoftware der ...
Ermittler setzen seit Jahren sogenannte stille SMS ein, um den Aufenthaltsort eines Beschuldigten zu bestimmen. Nun hat der BGH (8.2.18, 3 StR 400/17) geklärt, dass diese Maßnahme gesetzlich erlaubt ist.
Es besteht keine rechtliche Verpflichtung, Textilerzeugnisse, die nur aus einer Textilfaserart bestehen, mit dem Zusatz „100 Prozent“, „rein“ oder „ganz“ zu kennzeichnen (EuGH 5.7.18, C-339/17).
Die EU-Kommission will den Binnenmarkt und den grenzüberschreitenden Handel stärken. Aus diesem Grund wird ab dem 3.12.18 das ungerechtfertigte „Geoblocking“ verboten. Aber was steckt dahinter? Sind Händler dann ...
Über die Möglichkeiten, wie Algorithmen und Künstliche Intelligenz Stimmungen und mögliche künftige Verhaltensweisen analysieren, wurde zuletzt häufig berichtet. Jetzt scheint es an der Zeit für einen ...
Ein Unterlassungsgläubiger muss sich bei Unklarheiten bezüglich der Reichweite einer Unterlassungserklärung nicht auf einen hinausgeschobenen Klärungsbedarf in einem künftigen Rechtsstreit einlassen (LG Leipzig 5.9.
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Wird eine Ware erst nach Kaufvertragsabschluss infolge eines Kundenwunsches individualisiert, liegt keine Ware nach Kundenspezifikation i. S. d. § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB vor. Ein Widerrufsrecht besteht damit, sodass hierüber zu belehren ist (LG Stuttgart 27.8.18, 36 O 53/18 KfH).