09.10.2024 · Nachricht · Sozialversicherungspflicht
Ein Arzt, der in einer Privatklinik (§ 30 Gewerbeordnung) als „Operateur“ und „leitender Arzt“ tätig ist und dabei das gesamte Behandlungsmanagement der Klinik überlässt, ist abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig. Trotz eigener ärztlicher Entscheidungen führten die Einbindung in die Klinikstruktur, das fehlende Unternehmerrisiko sowie die Übernahme des Behandlungsmanagements durch die Klinik zur Feststellung der Sozialversicherungspflicht (Landessozialgericht [LSG] ...
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04.10.2024 · Fachbeitrag ·
Arbeitsrecht
Frage: „Als Chefarzt war ich in die Auswahl einer Bewerberin auf eine Stelle als Assistenzärztin involviert. Der Bewerberin wurde ein unterzeichneter Arbeitsvertrag zugeschickt. Arbeitsbeginn sollte der 01.10. sein.
18.09.2024 · Fachbeitrag ·
Liquidationsrecht
Wer als Arzt Privatleistungen an nicht ärztliches Personal delegiert, muss die Auswirkungen auf den Honoraranspruch gegen den Patienten beachten. Leidet die Delegation unter einem rechtlichen Fehler, wird davon auch ...
16.09.2024 · Fachbeitrag ·
Strafrecht
Mit einem für die Patienten besonders tragischen Verlauf hatte ein Chirurg gleich bei zwei Operationen fehlerhaft gehandelt: Im ersten Fall sterilisierte er im Zuge einer Leistenbruch-OP einen Patienten, der gar nicht sterilisiert werden sollte – aufgrund einer Personenverwechslung. Im anderen Fall nahm er bei einem einwilligungsunfähigen Patienten eine Sterilisation vor – ohne dass ein Sterilisationsbetreuer oder das Betreuungsgericht zugestimmt hätten. Das strafrechtliche Verfahren gegen den Chirurgen ...
11.09.2024 · Fachbeitrag ·
Leistungserbringung
Eine eigene radiologische Abteilung kostet Geld, vor allem im Hinblick auf die damit verbundenen Personalkosten. Gerade in strukturschwachen Regionen können sich Krankenhäuser den Unterhalt einer eigenen Radiologie ...
05.09.2024 · Fachbeitrag ·
Kindergeld
Grundsätzlich besteht für Kinder bis 25 Jahre, die sich noch in einer Berufsausbildung befinden, Kindergeldanspruch. Dieser erlischt mit abgeschlossener Berufsausbildung. § 9 Abs. 6 S. 2 Einkommensteuergesetz (EStG) ...
03.09.2024 · Fachbeitrag ·
Sozialrecht
Ob Ärzte, die am vertragsärztlichen Notdienst teilnehmen, sozialversicherungsrechtlich als Selbstständige oder abhängig Beschäftigte anzusehen sind, war in der jüngeren Vergangenheit umstritten. Entscheidend bei der Beurteilung der Sozialversicherungs-(SV)-Pflicht ist der Einzelfall. Da es viele Modelle des ärztlichen Not- und Bereitschaftsdienstes gibt (z. B. von KV betriebene Notarztpraxis, Taxiarzt, Poolarzt), kann die Frage nach der SV-Pflicht nicht grundsätzlich beantwortet werden. Die Teilnahme ...
