30.04.2015 · Fachbeitrag ·
Honorarärzte
Mit Beschluss vom 3. März 2015 (Az. 1 BvR 3226/14, Abruf-Nr. 144357 ) hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) eine Verfassungsbeschwerde gegen das Honorararzt-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 16. Oktober 2014 (Az. III ZR 85/14) nicht zur Entscheidung angenommen. Zugleich konkretisierte es die Kernaussagen im Urteil des BGH und stellte klar, dass dieser es keineswegs grundsätzlich verboten habe, dass wahlärztliche Leistungen durch nicht angestellte Ärzte erbracht werden.
30.04.2015 · Fachbeitrag ·
Sektorenübergreifende Versorgung
Auch ein ermächtigter Arzt kann zur Teilnahme an dem von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) organisierten ärztlichen Bereitschaftsdienst verpflichtet werden. Dies entschied das Sozialgericht (SG) Marburg mit ...
30.04.2015 · Fachbeitrag ·
Weiterbildung
Nachtdienste, Bereitschaftsdienste und Überstunden können die Weiterbildungszeit nicht verkürzen, entschied das Verwaltungsgericht (VG) Hannover mit Urteil vom 21. Januar 2015 (Az. 5 A 8219/14, Abruf-Nr. 144359 ).
30.04.2015 · Fachbeitrag ·
Abrechnung
Chefärzte in psychiatrischen und psychosomatischen Kliniken haben seit mehreren Jahren das Problem, dass ihre Abrechnungen wahlärztlicher Leistungen nicht immer ausgeglichen werden. Begründung der Kostenträger: Die wahlärztlichen Leistungen seien nicht in vollem Umfang persönlich erbracht worden. Die Kürzungsbeträge belaufen sich teilweise auf fünfstellige Summen. Dieser Beitrag zeigt, in welchem Umfang Chefärzte der genannten Fachrichtungen bei Wahlleistungspatienten zur persönlichen ...
30.04.2015 · Fachbeitrag ·
Vertragsrecht
Das Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) lässt nach Ansicht des Landgerichts (LG) München eine Regelung zwischen Chefarzt und Klinik zu, nach der das Liquidationsrecht für privatärztliche Leistungen bei der Klinik ...
30.04.2015 · Fachbeitrag ·
Vertragsarztrecht
Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachen-Bremen hat einem Facharzt für Transfusionsmedizin die vertragsärztliche Zulassung mit hälftigem Versorgungsauftrag versagt, weil dieser nicht dargelegt hatte, die ...
30.04.2015 · Fachbeitrag ·
Gesetzgebung
Seit dem 1. Januar 2015 ersetzt die elektronische Gesundheitskarte (eGK) beim Arztbesuch die Krankenversichertenkarte. Sie ist Teil des gesetzgeberischen Vorhabens, flächendeckend elektronische Anwendungen für eine Verbesserung der Patientenversorgung einzuführen. Hierfür hat das Bundes-Gesundheitsministerium im Januar den Entwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen („eHealth-Gesetz“, Abruf-Nr. 144164 ) vorgelegt, das voraussichtlich 2016 in Kraft treten ...