18.03.2019 · Fachbeitrag ·
Konkurrenzschutz
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einer aktuellen Entscheidung nochmals mit der Frage beschäftigt, ob Honorarärzte wahlärztliche Leistungen abrechnen dürfen oder nicht. Der BGH hat dabei auch Ausführungen dazu gemacht, welche Behandlungsqualit ät Patienten bei Abschluss einer Vereinbarung über wahlärztliche Leistungen erwarten dürfen (Urteil vom 19.01.2019, Az. III ZR 325/17). Die Ausführungen des BGH zur Behandlungsqualität dürften auch Auswirkungen darauf haben, ob und inwieweit ...
18.03.2019 · Fachbeitrag ·
Rechtsprechung
Zwei aktuelle Gerichtsentscheidungen zeigen, dass in besonderen Fallkonstellationen durchaus von der sonst üblichen Aufklärungsroutine abgewichen werden kann (Übermaß an Aufklärung) bzw. sollte (zu wenig ...
15.03.2019 · Fachbeitrag ·
Arzthaftungsrecht
Bei ärztlichen Behandlungsfehlern kann es zu einem Schmerzensgeldanspruch des Geschädigten kommen. Welche Höhe solch ein Schmerzensgeldanspruch hat, müssen die Gerichte nach den Umständen des Einzelfalls festlegen.
13.03.2019 · Fachbeitrag ·
Schadenersatz
Eine Klinik darf grundsätzlich keine belegärztliche Tätigkeit in ihrem Hause ermöglichen, von der sie aufgrund eigener Erkenntnisse annehmen musste, dass sie sich schädigend auf Patienten auswirken könnte. Daher hätte die Klinikleitung die Zusammenarbeit mit dem Belegarzt aufkündigen müssen. Indem sie dies nicht tat, handelte sie grob pflichtwidrig und haftet wegen eines Organisationsverschuldens auf Zahlung von Schmerzensgeld für die Patientin, die in Folge einer Operation des Belegarztes ...
13.03.2019 · Fachbeitrag ·
Datenschutz
Kliniken und Krankenhausabteilungen erreicht regelmäßig die Bitte um Übersendung von Behandlungsunterlagen aus der Zeit stationärer Patientenaufenthalte. Der Versand von Entlassbriefen, Röntgenbefunden und ...
22.02.2019 · Fachbeitrag ·
BGH-Urteil
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass eine – tatsächlich nicht angefallene – Umsatzsteuer, die für patientenindividuell hergestellte Zytostatika im Rahmen einer ambulanten Krankenhausbehandlung seitens ...
22.02.2019 · Fachbeitrag ·
Aktuelle Rechtsprechung
Die Kündigung eines katholischen Chefarztes wegen Wiederverheiratung war rechtswidrig. Kirchen können ihre Angestellten nur dann nach ihrer Religionszugehörigkeit unterschiedlich behandeln, wenn dies im Hinblick auf die Art der betreffenden beruflichen Tätigkeiten oder die Umstände ihrer Ausübung eine wesentliche, rechtmäßige und gerechtfertigte berufliche Anforderung darstellt (Bundesarbeitsgericht [BAG], Urteil vom 20.02.2019, Az. 2 AZR 746/14).