Manchmal fragt man sich bei Mandatsübernahme, aber auch während
eines Mandats, wer hinter einer Maßnahme steckt und wie man Informationen dazu erhalten kann. Dazu ein Fall aus der Praxis.
Nimmt eine Arbeitnehmerin ihre erkrankten und betreuungsbedürftigen Kinder mit zur Arbeit, verletzt sie damit zwar ihre arbeitsvertraglichen Pflichten. Dies rechtfertigt jedoch keine fristlose Kündigung durch den ...
Jugendliche und Kinder können in unserem elektronisch geprägten Zeitalter schnell in eine Abofalle tappen. Wenn sie mit ihrem Taschengeld die daraus resultierenden Forderungen bedienen, ist fraglich, ob dies den eingegangenen Abonnementvertrag von Anfang an wirksam erscheinen lässt. Dazu ein Beispiel aus der Praxis:
Eine Anhörung des Betroffenen im Betreuungsverfahren, die stattgefunden hat, ohne dass der Verfahrenspfleger Gelegenheit hatte, an ihr teil
zunehmen, ist verfahrensfehlerhaft. Allein deswegen muss in der ...
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Hat der Kindergeldberechtigte versäumt, Nachweise über das Studium seines Kindes zu erbringen und ergeht daraufhin ein Aufhebungs- und Rückforderungsbescheid, ist dieser allenfalls rechtswidrig, aber nicht nichtig. Das hat der BFH nun klargestellt und die Beschwerde über die Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des FG Baden-Württemberg vom 10.7.18, 8 K 2983/17, Abruf-Nr. 207716 , als unbegründet zurückgewiesen (BFH 25.2.19, III B 104/18, Abruf-Nr. 211467 ).