Bei einem presserechtlichen Vorgehen gegen eine Verbreitung in Onlinemedien hält das KG (18.4.11, 10 W 129/10, Abruf-Nr. 113856 ) regelmäßig im Verhältnis zu einer inhaltsgleichen Printveröffentlichung einen Streitwert von etwa 1/3 für angemessen.
Das OLG Braunschweig (14.10.11, 2 W 92/11, Abruf-Nr. 113857 ) musste den Streitwert für einen Antrag auf Unterlassung der Verwendung eines Produktfotos bei ebay feststellen. Es hat dabei eine Reihe von Grundsätzen ...
Der Streitwert eines Verfahrens über den Erlass einer einstweiligen Verfügung entspricht dem Wert des Hauptsacheverfahrens, wenn das Sicherungsverlangen einer endgültigen Regelung des streitigen Rechtsverhältnisses ...
Das Interesse eines zur Unterlassung verurteilten Beklagten an einer Beseitigung der Verurteilung entspricht nach Ansicht des BGH (24.2.11, I ZR 220/10, Abruf-Nr. 113859 ) zwar nicht zwangsläufig, aber doch regelmäßig dem Interesse des Klägers an dieser Verurteilung.
1.Bei der Festsetzung des Streitwerts ist das Gericht an eine Wertangabe der Parteien, mag sie gegebenenfalls auch übereinstimmend erfolgt oder von der gegnerischen Seite unwidersprochen geblieben sein, nicht gebunden.
Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Einigungsgebühr nach Nr. 1000, 1003 VV RVG nach einem Zahlungstitel entstehen kann, wenn die Zwangsvollstreckung nicht ...
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Der Gegenstandswert des Verfahrens betreffend die Ablehnung eines Einzelrichters entspricht nach Ansicht des OLG Bremen in der Regel dem Wert des zugrunde liegenden Hauptsacheverfahrens.