Die im Vollstreckungsverfahren anfallenden
Anwaltsgebühren sind in der Regel relativ „mager“.
Insofern ist es für den Rechtsanwalt wichtig, jede sich bietende
gesetzliche Möglichkeit zur Gebührenausschöpfung zu
nutzen. Bereits bei der Bestimmung des Gegenstandswerts können die
Weichen für eine vorteilhafte Abrechnung gestellt werden. Dies
zeigt unter anderem das Beispiel einer Räumungsvollstreckung.
Hat der Gläubiger glaubhaft gemacht, dass der
Schuldner nach Abgabe der eidesstattlichen Versicherung Vermögen
erworben oder ein bestehendes Arbeitsverhältnis aufgelöst
hat, kann dieser unter den Voraussetzungen ...
Mit dem Zuschlag in der Zwangsversteigerung
erwirbt der Ersteher gemäß § 90 Abs. 1 ZVG das Eigentum
an der versteigerten Immobilie. Trotz des Eigentumsübergangs kann
er die Immobilie aber häufig nicht nutzen, ...
Der Anwalt gefährdet bei einem zu frühen
Tätigwerden im Zwangsvollstreckungsverfahren die Anerkennung
seiner Gebühren als notwendige Kosten der Vollstreckung. Denn dem
Schuldner muss nach einem Beschluss des BVerfG vom 10.12.98
(JurBüro 99, 608) grundsätzlich die Gelegenheit gegeben
werden, die Vollstreckung durch eine freiwillige Leistung abzuwenden
(zur Angemessenheit der Zahlungsfrist: OLG Köln 6.7.92,
JurBüro 93, 602: 14 Tage; OLG Karlsruhe 28.2.95, AGS 96, 21: 21
Tage; OLG Schleswig 8.4.94, ...
Frage: Der
verheiratete Schuldner S. hat von dem pfändbaren Teil seines
zukünftigen Arbeitseinkommens von 3.209 DM netto u.a. in
anfechtbarer Weise einen Betrag von zukünftig monatlich 400 DM an
sein einziges ...
Die eigentliche Zwangsvollstreckung beginnt
für den Gläubiger häufig erst bei Vorliegen eines
Vermögensverzeichnisses im Rahmen einer vom Schuldner geleisteten
eidesstattlichen Versicherung. Hierdurch kann der ...
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In „Vollstreckung effektiv“ 5/01, 62
ff., wurde die Möglichkeit der Verfahrensbeschleunigung durch eine
Arrestvollstreckung dargelegt. Die folgende Checkliste fasst die neun
wichtigsten Einzelheiten zusammen, damit in diesem Bereich von
vornherein Fehler vermieden werden. Sie können die Checkliste auch
unter www.iww.de, Abruf-Nr. 010662, abrufen.