04.01.2021 · Fachbeitrag ·
Arbeitszeugnis
Zwangsmittel gegen einen ArbG wegen unterbliebener oder unrichtiger Ausstellung eines Arbeitszeugnisses können nur bei fortbestehendem Rechtsschutzbedürfnis festgesetzt werden. Erfüllt der ArbG den Zeugnisanspruch erst im Beschwerderechtszug gegen die Zwangsgeldfestsetzung, ist die Aufrechterhaltung des Zwangsmittels nicht länger erforderlich.
03.01.2021 · Fachbeitrag ·
Beratungspraxis
Beleidigung gegenüber Kollegen, sexuelle Belästigung, Arbeitszeitbetrug = typische Gründe, die „an sich“ geeignet sind, eine verhaltensbedingte Kündigung zu rechtfertigen. Nachfolgend daher einige Punkte zum ...
03.01.2021 · Fachbeitrag ·
Beratungspraxis
Bevor man das Vorliegen verhaltens-, personen- oder betriebsbedingter Gründe im Rahmen einer Kündigung, auf die das KSchG Anwendung findet, prüft, müssen zunächst die allgemeinen Voraussetzungen für eine ...
29.10.2020 · Fachbeitrag ·
Beratungspraxis
Eine Versetzung ist eine einseitige Maßnahme. Das heißt, der ArbG ist generell aufgrund seines Direktionsrechts berechtigt, den ArbN zu versetzen. Es ist daher stets zu prüfen, ob der ArbG zu einer konkreten Versetzung berechtigt ist, und nicht, ob der ArbN damit einverstanden war. Da das Thema nicht selten negativ aufschlägt, sollte stets versucht werden, eine gütliche Einigung oder einen Kompromiss, der für beide Seiten erträglich ist, zu finden.
29.10.2020 · Fachbeitrag ·
Beratungspraxis
In Teil 1 (AA 20, 175) ging es konkret um den Aufbau eines Arbeitszeugnisses. In diesem Teil geht es vor allem um die rechtlichen Grundlagen, Ausnahmen, Zurückbehaltungsrechte und die Übersendung des Zeugnisses.
29.10.2020 · Fachbeitrag ·
Beratungspraxis
Der Begriff der Abmahnung ist gesetzlich nicht definiert, sondern wurde von der Rechtsprechung entwickelt. In § 314 Abs. 2 S. 1 BGB wird die
Abmahnung erwähnt.
29.10.2020 · Fachbeitrag ·
Auflösung Betriebsrat
Bei groben Pflichtverletzungen des Betriebsrats (BR) als Gremium nach § 23 Abs. 1 BetrVG hat unter anderem der ArbG das Recht, die Auflösung des BR oder den Ausschluss einzelner BR-Mitglieder aus dem Gremium zu beantragen. Wann aber liegt eine solche grobe Pflichtverletzung vor? Eine aktuelle Entscheidung des Arbeitsgerichts Iserlohn vom 14.1.20 (2 BV 5/19, Abruf-Nr. 218573 ), die sich mit Verstößen gegen Datenschutz- und Vertraulichkeitsbestimmungen beschäftigt, gibt Anlass, dieses Thema in den Fokus zu ...