03.06.2024 · Fachbeitrag ·
Rechtsprechung
Seit Jahren ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung und in der Literatur umstritten, ob für juristische Personen (z. B. Krankenhausträger, Privatkliniken, MVZ in Form einer GmbH) bei Abrechnung ambulanter ärztlicher Leistungen angestellter oder verbeamteter Ärzte die GOÄ gelten soll. Teils wurde die Liquidation von Pauschalhonoraren für zulässig gehalten, wenn der Behandlungsvertrag nicht mit den Ärzten selbst, sondern mit der Institution geschlossen wird. Teils wurde die Bindung an die GOÄ bejaht.
24.05.2024 · Fachbeitrag ·
Forschung
Die Bundesregierung hat am 27.03.2024 den Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes verabschiedet. Mit ihm soll ein – aus der Sicht der Bundesregierung wichtiger – Teil ihres aus dem Dezember 2023 stammenden ...
23.05.2024 · Fachbeitrag ·
In eigener Sache
Woran denken Sie, wenn Sie die Jahreszahl 1974 lesen? An den zweiten WM-Titel für die DFB-Elf? An die Fertigung des ersten VW Golf I? An die Wahl von Helmut Schmidt zum neuen Bundeskanzler? Oder an den Gewinn des Grand ...
22.05.2024 · Fachbeitrag ·
Arzthaftung
Was tun, wenn es unter der Narkose plötzlich zu einem Abfall der Blutsauerstoffkonzentration kommt? Unter Umständen kann es geboten sein, probatorisch zu einer alternativen Beatmungsmethode zu wechseln. Unter Umständen kann es dann ein Behandlungsfehler sein, wenn ein künstlich beatmeter Patient am Beatmungsgerät verbleibt. In einem solchen Fall hat das Oberlandesgericht (OLG) München eine aufsehenerregende Entscheidung getroffen – und die Behandlerseite verurteilt (Urteil vom 25.01.2024, Az. 24 U 2706/19).
21.05.2024 · Fachbeitrag ·
Hinweisgeberschutzgesetz
Seit dem 02.07.2023 schützt das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) Personen, die Missstände am Arbeitsplatz melden, vor Sanktionen durch den Arbeitgeber. Doch nicht jede Beschwerde über betriebliche Missstände macht ...
17.05.2024 · Fachbeitrag ·
Editorial
1974: Deutschland wird im Münchner Olympiastadion Fußball-Weltmeister. In Brighton gewinnt ABBA den Grandprix Eurovision de la Chanson. In Wolfsburg läuft das erste Exemplar des Golf 1 vom Band. Und auch im ...
30.04.2024 · Fachbeitrag ·
Strafrecht
Wer als Arzt Patienten behandelt, ohne diese über eigene gesundheitliche Einschränkungen zu informieren, macht sich der Körperverletzung schuldig. Welcher Grad der Körperverletzung dem Arzt anzulasten ist, hängt jeweils vom Einzelfall ab. Im Falle eines niedergelassenen Augenarztes, der eine eigene motorische Einschränkung verschwiegen hatte (CB 06/2021, Seite 6 f.), hat nun das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) den Schweregrad der Körperverletzung neu bewertet und das Urteil der Vorinstanz ...