21.05.2012 · Fachbeitrag ·
Ehegattenunterhalt
Der unterhaltsberechtigte Ehegatte trägt im Rahmen des Unterhaltsanspruchs wegen Erwerbslosigkeit die Darlegungs- und Beweislast nicht nur dafür, dass er keine reale Chance auf eine Vollzeitarbeitsstelle hat, sondern auch dafür, dass dies in gleicher Weise für eine geringfügige Beschäftigung (sog. Mini-Job) und für eine Erwerbstätigkeit im Rahmen der Gleitzone nach § 20 Abs. 2 SGB IV (sog. Midi-Job) zutrifft (BGH 18.1.12, XII ZR 178/09, FamRZ 12, 517, Abruf-Nr. 120664 ).
16.04.2012 · Fachbeitrag ·
Kindesunterhalt
Immer wieder kommt es vor, dass ein Elternteil, der ein noch minderjähriges Kind betreut, neben dem Betreuungs- auch den Barunterhalt bezahlt oder dass ein Elternteil für ein volljähriges Kind den Barunterhalt in ...
13.04.2012 · Fachbeitrag ·
Kindesunterhalt
Es ist nicht zu beanstanden, einem Elternteil gegenüber dem Unterhaltsanspruch seines erwachsenen Kindes, das seine bereits erlangte wirtschaftliche Selbstständigkeit wieder verloren hat, einen ebenso erhöhten ...
28.03.2012 · Fachbeitrag ·
Altersvorsorgeunterhalt
Altersvorsorgeunterhalt wird nach der sog. BremerTabelle ermittelt, die von RiOLG a.D. Werner Gutdeutsch regelmäßig veröffentlicht wird (dazu Büte, FK 03, 132; 08, 44). Die aktuellenTabellen (BremerTabelle zur Berechnung des Altersvorsorgeunterhalts 2012;Tabellarische Übersicht auf Grundlage der BremerTabelle, Stand 1.1.12, Beitragssatz 19,6 Prozent, Quote 3/7 undTabellarische Übersicht auf der Grundlage der BremerTabelle, Stand 1.1.12, Beitragssatz 19,6 Prozent, Quote 45 Prozent) finden Sie im kostenlosen ...
20.03.2012 · Fachbeitrag ·
Ehegattenunterhalt
Zur sekundären Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten hinsichtlich ehebedingter Nachteile bei der Unterhaltsherabsetzung und -befristung (im Anschluss an Senatsurteile BGHZ 185, 1 = FamRZ 10, 875 und vom 20.10.
20.03.2012 · Fachbeitrag ·
Ehegattenunterhalt
1. Dass der Unterhaltspflichtige mit der Herabsetzung gemäß § 1578 Abs. 1 S. 2 BGB a.F. eines nach altem Recht nicht befristbaren Unterhaltsanspruchs – hier Anspruch auf Altersunterhalt – ausgeschlossen war, ...
20.03.2012 · Fachbeitrag ·
Ehegattenunterhalt
1. Die Anzahl der zum Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit vom Anspruchsteller vorgetragenen Bewerbungen ist nur ein Indiz für seine dem Grundsatz der Eigenverantwortung entsprechenden Arbeitsbemühungen, nicht aber deren alleiniges Merkmal. Für ausreichende Erwerbsbemühungen kommt es vielmehr wie für das Bestehen einer realistischen Erwerbschance vorwiegend auf die individuellen Verhältnisse und die Erwerbsbiografie des Anspruchstellers an, die vom Familiengericht aufgrund des – möglicherweise – ...