23.08.2022 · Fachbeitrag aus FK · Sozialrecht
Einige Sozialleistungen dienen dazu, die individuelle Leistungsfähigkeit zu stärken. Diese sollen nachfolgend vorgestellt werden:
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02.09.2024 · Fachbeitrag aus FK · Betreuungsrecht
Zieht das Beschwerdegericht in einer Unterbringungssache für seine Entscheidung eine neue Tatsachengrundlage heran, die nach der Entscheidung des AG datiert, ist der Betroffene erneut persönlich anzuhören, § 319 FamFG. Ist der Sachverständige nicht Arzt für Psychiatrie, muss das
Gericht prüfen und in der Entscheidung darlegen, ob er als Arzt über Erfahrung auf dem Gebiet der Psychiatrie i. S. v. § 321 Abs. 1 S. 4 Hs. 2 FamFG verfügt. Ist der Sachverständige insoweit nicht ...
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06.05.2024 · Fachbeitrag aus FK · Eckpunktepapier des BMJV
Nicht verheiratete Mütter bekommen nach einer Trennung oft weniger Betreuungsunterhalt als geschiedene. Dies soll laut Eckpunktepapier des BMJV vom 25.8.23 vereinheitlicht werden. Dazu im Einzelnen:
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15.04.2024 · Fachbeitrag aus FK · Abstammungsrecht
Es gibt europäische und nationale Reformvorhaben zum Abstammungsrecht (dazu Oldenburger, FK 24, 69 ff.). Der Beitrag befasst sich mit der
Frage, ob im Zuge der Reformen künftig die zweite Elternstelle, die bisher nach § 1592 Nr. 3 BGB vom Vater besetzt ist, weiblich besetzt werden kann.
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11.03.2024 · Fachbeitrag aus FK · Abstammungsrecht
Im Abstammungsrecht ist Bewegung. FK wird daher Reformvorhaben vorstellen, Besonderheiten von transsexuellen Eltern erläutern und es wird der Frage nachgegangen, ob Biologie und Genetik weiterhin ausschlaggebend dafür sein können, im Rechtssinne Elter/n zu werden.
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12.01.2024 · Fachbeitrag aus FK · Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich
Für den schuldrechtlichen VA ist die vom Ausgleichspflichtigen tatsächlich bezogene Rente maßgeblich, auch wenn diese in verringerter Höhe
gezahlt wird, weil sie vorzeitig beansprucht wird. Dies hat der BGH entschieden. Der Beitrag erläutert, warum die Entscheidung für die Praxis so bedeutsam ist und worauf Anwälte achten müssen.
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13.11.2023 · Nachricht aus FK · Blitzlicht Mandatspraxis
Berufsbedingte Aufwendungen sind vom Nettoeinkommen abzuziehen. Ermittelt wird so das bereinigte Nettoeinkommen. Nicht abzugsfähig sind allgemeine Lebenshaltungskosten. Diese sind im Selbstbehalt enthalten. Gleichwohl wird oft versucht, auch diese vom Nettoeinkommen abzuziehen.
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17.10.2023 · Nachricht aus FK · Blitzlicht Mandatspraxis
Jeder Anwalt kennt das Problem: Es gibt Mandanten, die sich auch bei allen Bemühungen nicht zufriedenstellen lassen. Fraglich ist, wie man sie möglichst ohne Verlust bereits verdienter Gebühren loswird.
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09.09.2024 · Fachbeitrag aus FK · Ehescheidung
Der BGH hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen für eine auf die Verletzung von Verfahrensrechten gestützte Beschwerde eine Beschwerdeberechtigung vorliegt und welchen Anforderungen die Beschwerdebegründung genügen muss.
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13.08.2024 · Fachbeitrag aus FK · Kindesunterhalt
Im Fall des Wechselmodells sind nicht (mehr) verheiratete Elternteile hinsichtlich des gegen den jeweils anderen Elternteil gerichteten Unterhaltsteilanspruchs vertretungsbefugt. Das hat der BGH entschieden.
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21.03.2024 · Fachbeitrag aus EE · Kreditzweitmarktförderungsgesetz
Aufgrund der Änderungen durch das Personengesellschaftsmodernisierungsgesetz (MoPeG) wurde im Gesetzesentwurf des Wachstumschancengesetz ein neuer Paragraf § 2a ErbStG aufgenommen, der die alte Rechtslage herstellen sollte. Das Wachstumschancengesetz scheiterte jedoch im Vermittlungsausschuss. Aus diesem Grunde wurde die avisierte Änderung sehr kurzfristig im Kreditzweitmarktförderungsgesetz aufgenommen, das zum 1.1.24 in Kraft getreten ist. Dieser Beitrag stellt die Behandlung von ...
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24.10.2024 · Fachbeitrag aus EE · Ausschlagung
Neben der in der Praxis häufigen Ausschlagung wegen Überschuldung des Nachlasses wird die Erbschaftsausschlagung auch gerne als Gestaltungsinstrument zur Nachfolgesteuerung nach dem Erbfall eingesetzt. Hierbei ist jedoch Vorsicht geboten, da die Ausschlagung selbst nur zum rückwirkenden Wegfall des Ausschlagenden als Erbe führt (§ 1953 Abs. 1 BGB). Dieser Beitrag erläutert die Rechtslage unter Berücksichtigung
neuer BGH-Rechtsprechung sowie weiterer aktueller Urteile.
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21.08.2024 · Fachbeitrag aus EE · Erbschaftsteuer
§ 35b EStG sieht eine einkommensteuerliche Steuerermäßigung bei
Belastung mit Erbschaftsteuer vor. Dieser Beitrag erläutert Systematik und Voraussetzungen dieser Vorschrift anhand eines Musterfalls.
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24.09.2024 · Fachbeitrag aus EE · Ausschlagung
Zwei aktuelle Urteile zur Anfechtung der Ausschlagungserklärung zeigen, dass sich der ausschlagende Personenkreis in vielen Fällen keine wirklichen Gedanken um die Zusammensetzung des Nachlasses gemacht hat und deshalb „vorschnell“ ausschlägt. Das führt dann meist zum Scheitern der Anfechtung der Ausschlagung.
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21.08.2024 · Fachbeitrag aus EE · Familienpool
In EE 24, 122 wurde aufgezeigt, dass Familiengesellschaften als Gestaltungsmöglichkeit zur strukturierten Übertragung von mittleren bis größeren Vermögen in den juristischen Werkzeugkasten des Nachfolgeberaters gehören. Während der vorgenannte Beitrag die Vorteile und Grenzen der
Gestaltung, die Rechtsformwahl und eine kursorische Übersicht über steuerrechtlich zu beachtende Themen beleuchtet hat, stehen im Folgenden ausgewählte Fragen der Gründung der Gesellschaft, der Übertragung ...
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